Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 5. Sitzung
Termin: Mi, 16.11.2022 17:02 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2022  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2022  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
4.1 Bürgerantrag: Petition Schließung des Hallenbades Porta Westfalica  
5. Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023 einschließlich Veränderungslisten
 281/2022
6. Veräußerung einer Beteiligung an der "Mindener Wärme GmbH" in Höhe von 51 % der Anteile von der Energieservice Westfalen Weser GmbH an die Mindener Stadtwerke GmbH 282/2022
7. Erlass der 23. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 262/2022
8. Ergänzung der Aufwandsentschädigungszahlung für Sachgebietsleiter 286/2022
9. Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung für die Ersatzbeschaffung der Drehleiter 2028 im Haushalt 2023 287/2022
10. Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Neubeschaffung eines Tanklöschfahrzeugs zur Waldbrandbekämpfung TLF 3000 288/2022
11. Aufnahme von Verpflichtungsermächtigungen jeweils im Vorjahr für die Beschaffung von Fahrzeugen < 50.000 Euro (MTF's, PKW's, etc.) 289/2022
12. Übertragung der Mittel für die Beschaffung eines Zugfahrzeugs für das Rettungsboot (GW-L1), sowie Erhöhung bereitzustellenden Mittel auf 95.000 Euro 292/2022
13. Jugendhilfeetat 2023 259/2022
14. Zuschussantrag des Vereins Wildwasser e.V., Minden 260/2022
15. Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen:
Zukunftsperspektiven unter Berücksichtigung des strategischen Gutachtens		 248/2022
16. Ausstattung der Ganztagsstandorte der VHS mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overheadkosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle" am Schulzentrum Süd 280/2022
17. Organisation der Gebäudereinigung der Stadt Porta Westfalica 268/2022
18. Nachkalkulation der Abwassergebühren 2020 4/2022 1. Ergänzung
19. Sachstand Schulsanierungen 246/2022
20. Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium 196/2022
21. Grundschule Hausberge
Hier: Vorstellung der Planung zur Sanierung des Gebäudeteiles B		 177/2022 1. Ergänzung
22. Aufstellung der Ausgaben und Prognose aus dem Klimaschutzbudget in 2022 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2023 264/2022
23. Folgepetition Wolfsschluchtweg - Sachstand 300/2022
24. Bekanntgaben  
25. Anträge und Anfragen  
25.1 Antrag der SPD-Fraktion zum 50. Stadtjubiläum  
25.2 Anfrage zum Sachstand zum Homepagerelunch und soziale Medien  
25.3 Nachfrage zum Sachstand der Anpflanzung bei der Firma Grohe  
25.4 Nachfrage zu den historischen Ortseingangsschildern  
25.5 Nachfrage Terminverschiebung FSA im November 2023  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
26. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.09.2022  
27. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.09.2022  
28. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
29. Bürgeranträge und Beschwerden  
30. Bekanntgaben  
30.1 Hinweis zur Ratssitzung am 24.11.2022  
30.2 Wahlparty zur Landratswahl  
30.3 Brote in Ratssitzungen  
31. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup;
hier: Gewerbegebiet Holtrup		 221/2022 3. Ergänzung
32. Beschaffung eines Notstromaggregats.
Information zur Ergänzung: Die Änderungen zur ursprünglichen Beschlussvorlage 191/2022 sind in fetter Schrift gekennzeichnet. Der FSA hatte in seiner Sitzung vom 10.11.2022 bereits der Änderung des Beschlusses in der Vorlage 191/2022 zugestimmt.		 191/2022 1. Ergänzung
33. Workflow+ - erweiterte Ratsarbeit 263/2022
34. Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2023 225/2022 1. Ergänzung
35. Anträge und Anfragen  
35.1 Verkaufsoffene Sonntage  
35.2 Lüftungsanlage Ratssaal  
35.3 Sitzungskalender 2023