Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 7. Sitzung
Termin: Mi, 07.12.2022 17:03 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 30.11.2022  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
5. Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023 einschließlich Veränderungslisten
317/2022
6. 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021 233/2022
7. 6. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung) 249/2022
8. Aufhebung der Gebührensatzungen „Gewässerunterhaltung Süd und Nord“ 304/2022
9. 14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002 231/2022 1. Ergänzung
10. 25. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995 244/2022 1. Ergänzung
11. Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen
Hier: Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort Neesen/Lerbeck
291/2022
12. Sachstand Schulsanierungen 293/2022
13. Weserbrücke Eisbergen 325/2022
14. Sanierung Grundschule Barkhausen 2. BA 311/2022 1. Ergänzung
15. Zuständigkeiten des Ausschusses für Digitalisierung und Klimaschutz 323/2022
16. Stellenbedarfe 2023 301/2022 1. Ergänzung
17. Bekanntgaben  
18. Anträge und Anfragen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
19. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2022  
20. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.11.2022  
21. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
22. Bürgeranträge und Beschwerden  
23. Bekanntgaben  
24. Anträge und Anfragen  
25. Entscheidung über die Übernahme von Bürgschaften 318/2022
26. Beschaffung von Fahrzeugen 298/2022
27. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup 146/2022 1. Ergänzung
28. Personalangelegenheiten
hier: Besetzung der Stelle der Umweltschutzbeauftragten
306/2022
29. Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2023 225/2022 3. Ergänzung