Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Planung und Umweltschutz, 2. Sitzung
Termin: Mo, 01.03.2021 17:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2021  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 25.01.2021  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bauantrag MFH Kempstraße 1a; Vorstellung des Vorhabens 48/2021
5. Vorstellung Sachstand Antrag auf Abgrabung Rhein-Umschlag, Vennebeck (aus dem BZA vom 10.02.2021)  
6. Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica zum Entwurf		 304/2020 1. Ergänzung
7. 118. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Einleitungsbeschluss 297/2020
8. Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Aufstellungsbeschluss 296/2020
9. Aufhebung des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 9 der ehemaligen Stadt Hausberge "Frettholzweg - Kronenweg" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 der ehemaligen Stadt Hausberge "Wiesengrund" - Aufstellungsbeschluss 291/2020
10. Antrag auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG, Porta Westfalica, Flurstücke 2 u. 67, Flur 4, Gemarkung Holzhausen - Wechsel der Zuständigkeit 288/2020
11. Antrag zur Änderung und für den geänderten Betrieb nach § 16 BImSchG einer Anlage zum Brechen, Mahlen oder Klassieren von natürlichem oder künstlichem Gestein, hier Material aus dem Kiesabbau, der Firma H. Eggersmann GmbH & Co. KG am Betriebsstandort in 32689 Kalletal, Beutebrink - Bekanntmachung der Genehmigung vom 17.11.2020 289/2020
12. Eintragung des Albert-Leo-Schlageter-Denkmals in die Denkmalliste der Stadt als Baudenkmal Nr. 0189 228/2020
13. 1.000 Bäume für Porta
2. Liste Vorschläge für Baumstandorte		 242/2020
14. Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser durch die Fa. K + S Minerals and Agriculture GmbH
hier: Anfrage der Stadt Witzenhausen zur weiteren Beteiligung an der Klagegemeinschaft		 37/2021
15. Bekanntgaben  
15.1 Verlängerung der Genehmigung der Brecheranlage Fa. Müller Sand- und Kiesgruben GmbH  
16. Anträge und Anfragen  
16.1 Jahresmeldung der gefällten u. gepflanzten Bäume  
16.2 Sachstand Baumkataster  
16.3 Förderprogramm "Stadt und Land"  
16.4 Windrad Möllbergen - Abänderung  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
17. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.01.2021  
18. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.01.2021  
19. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
20. Bekanntgaben  
20.1 Anbindung "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk"  
21. Anträge und Anfragen  
21.1 Ausübung des Vorkaufsrechts durch die Stadt Porta Westfalica an Teilflächen des Objekts "Berghotel"  
21.2 Anzahl Ökopunkte bzw. Mittel für Ersatzmaßnahmen