Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 5. Sitzung
Termin: Mo, 07.09.2020 15:00 Uhr
Ort: Schützenhaus Eisbergen
32457 Porta Westfalica
Bruchhof 10
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2020  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2020  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4.1 Sonderprogramm Deckensanierung 192/2020
4.2 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in
Barkhausen		 198/2020
5. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in
Barkhausen		 199/2020
6. Bürgerantrag
BI gegen Windkraft Am Buhn 		 
7. Sachstandsbericht zum städtischen Fortschritt im Bereich des Klimaschutzes.  
8. Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung öffentlich-rechtlicher
Körperschaften, Verlängerung des Optionszeitraums bis zum 31.12.2022.		 207/2020
9. Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 209/2020
10. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschluss ab 2019 212/2020
11. Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020 210/2020
12. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 197/2020
13. Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Möllbergen 186/2020
14. Richtlinien der Kindertagespflege ab 01.08.2020 173/2020 1. Ergänzung
15. Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica 181/2020 1. Ergänzung
16. Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen 152/2020
17. Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2020/2021 ff 180/2020
18. Geplante Baumaßnahmen für den Bereich Abwasser für das Haushaltsjahr 2021 161/2020
19. Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 187/2020
20. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Porta Westfalica Lerbeck 206/2020
21. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 89 „Hornacker III" – Satzungsbeschluss 202/2020
22. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" - Satzungsbeschluss 165/2020
23. 5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.1 „Gewerbegebiet Barkhausen, westlich des Erbeweges" gem. § 13 BauGB - Satzungsbeschluss 200/2020
24. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Tielosen“ gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) - Satzungsbeschluss 201/2020
25. 117. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Lerbeck zwischen B 482 und L 764" - Feststellungsbeschluss 167/2020
26. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg" - Satzungsbeschluss 166/2020 1. Ergänzung
27. IKEK-Projekt Nr. 6 "Aufwertung Wesertreff" in Barkhausen - Antragstellung auf Fördermittelzuwendung und Umsetzung der Maßnahme 168/2020
28. Machbarkeitsstudie Radverkehrsprojekte - Priorisierung der Maßnahmen, Errichtung eines Radweges an der „Aue“ und Umsetzung einer alternativen Wegebeschilderung am „Kirchsiek“ 160/2020
29. Genehmigung des Antrages auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG auf den Flurstücken 2 u. 67, Flur 4, Gemarkung Holzhausen 164/2020
30. Widmung einer Teilfläche der "Gustav-Pinkus-Straße" gem. § 6 StrWG NRW 103/2020
31. Widmung von zwei Teilflächen der "Pestalozzistraße" gem. § 6 StrWG NRW 118/2020
32. Widmung der Straße "Lohbrink" gem. § 6 StrWG NRW 155/2020
33. Widmung der Straße "Unterm Willem" gem. § 6 StrWG NRW 159/2020
34. Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Holzhausen 188/2020
35. Umbau der Feuer- und Rettungswache Hausberge 189/2020
36. Sonderprogramm Ersatz von Buswartehallen 193/2020
37. Einleitung von Salzabwässern in die Werra durch die K + S Minerals and Agriculture GmbH – Antrag der FDP - Fraktion vom 03.08.2020 195/2020
38. Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V. 194/2020
39. 2. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 211/2020
40. Umbesetzung von Ausschüssen  
41. Anträge und Anfragen  
41.1 Antrag der FDP-Fraktion
Sommerferienangebote des Landes NRW 		 
41.2 Antrag der SPD-Fraktion
Vergnügungssteuersatzung		  
41.3 Antrag der SPD-Fraktion
Skateranlage 		 
42. Bekanntgaben  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
43. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2020  
44. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.06.2020  
45. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
46. Anträge und Anfragen  
47. Bekanntgaben  
48. Verleihung des Heimatpreises 2020 175/2020
49. Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 89 "Hornacker III" im Ortsteil Lerbeck 147/2020
50. Abschluss des Erschließungsvertrages zur 5. Änderung des Bebauungplanes Nr.10 "Bocksköppen" im Ortsteil Veltheim 156/2020
51. Erschließung Gewerbe- und Industriegebiet Nammen 184/2020
52. 1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 5, 4. Änderung -Teilbereich- einschl. 6. Änderung –Teilbereich- in Porta Westfalica-Hausberge 154/2020
53. Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg" 205/2020
54. Zuführungen zur Kapitalrücklage bei der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH 170/2020
55. Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH;
Kaufvertrag		 213/2020