Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 7. Sitzung
Termin: Mo, 14.12.2020 17:00 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2020  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2020  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
5. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Porta Westfalica vom 13. September 2020 und der Stichwahl vom 27. September 2020 275/2020
6. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Porta Westfalica vom 13. September 2020 276/2020
7. Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018. 279/2020
8. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2018 278/2020
9. Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen
Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019		 241/2020
10. Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Porta Westfalica 227/2020
11. Neufassung der Vergnügungssteuersatzung 257/2020
12. Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 187/2020 2. Ergänzung
13. Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021 216/2020
14. 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta
Westfalica vom 17.12.2014		 232/2020
15. 13. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Stadt Porta Westfalica 226/2020
16. 4. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung) 229/2020
17. 23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995 225/2020
18. Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica vom 19.05.1993 260/2020
19. Vorgezogenes Anmeldeverfahren an der Realschule für das Schuljahr 2021/2022 283/2020
20. Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2021/2022 und Verteilung der Eingangsklassen 254/2020
21. Konzept für das Förderprogramm Gute Schule 2020
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW		 223/2020
22. 122. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - Einleitungsbeschluss 282/2020
23. Bebauungsplan Nr. 95 "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - Aufstellungsbeschluss 280/2020
24. Förderantrag zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses Hausberge-Lohfeld 269/2020
25. Widmung der Straße "Lohbrink" gem. § 6 StrWG NRW 155/2020 1. Ergänzung
26. Widmung der Straße "Dr.-Martin-Luther-Straße" gem. § 6 StrWG NRW 231/2020
27. Umbesetzung von Ausschüssen  
27.1 Um- und Nachbesetzungen von Ausschüssen  
27.2 WP- Wählergemeinschaft Porta
Benennung eines beratenden Mitglieds für den BZA VI Eisbergen 		 
27.3 Antrag der FDP-Fraktion  
28. Bekanntgaben  
28.1 Resolution der Stadt Porta Westfalica für den Ausbau und die Modernisierung der vorhandenen Bahnstrecken zwischen Bielefeld und Hannover  
29. Anträge und Anfragen  
29.1 Antrag der FDP-Fraktion
Antrag Verzicht auf Feuerwerk		  
29.2 Antrag RM Linder
Antrag auf Abbindung der Straße Eschweg		  
29.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Elternbeitragserhebung für Januar 2021 bei eingeschränktem Regelbetrieb		  
29.4 Aufbewahrung von Mitschnitten der Ausschusssitzungen  
29.5 Erscheinungstermin des Abfallkalenders 2021  
29.6 Sachstand zum Vertrag Abfuhr Gelbe Säcke  
29.7 Stellungnahme zum Regionalplan  
29.8 Information zur Anwendung von Recycling-Material Lohfelder Straße  
29.9 Sachstand zur Nutzung von Recycling-Papier in der Verwaltung  
29.10 Planungen von zukünftigen Sitzungsterminen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
30. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2020  
31. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2020  
32. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
33. Bekanntgaben  
34. Anträge und Anfragen  
34.1 Verkauf des Grundstücks in Holtrup  
34.2 Online-Ratssitzungen  
35. Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V. 235/2020
36. Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Möllbergen 233/2020
37. Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen 248/2020
38. Transparenz der Bauleitplanung 281/2020