Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 7. Sitzung
Termin: Mi, 02.12.2020 17:05 Uhr
Ort: Schützenhaus Eisbergen
32457 Porta Westfalica
Bruchhof 10
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestellung einer Schriftführerin / eines Schriftführers  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2020  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2020  
4. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden  
5. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
6. Bürgeranträge und Beschwerden  
6.1 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW
Verkehrsentwicklung "Zur Porta"		  
7. Papierlose Ratsarbeit für sachkundige Bürger/Bürgerinnen 274/2020
8. Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen  
9. Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Veränderungslisten und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 272/2020
10. Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 187/2020 2. Ergänzung
11. Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2021 216/2020
12. 23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995 225/2020
13. 13. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungsatzung der Stadt Porta Westfalica 226/2020
14. 4. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung) 229/2020
15. Neufassung der Vergnügungssteuersatzung 257/2020
16. Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica vom 19.05.1993 260/2020
17. RLT-Anlagen in den Grundschulstandorten Holzhausen und Barkhausen 270/2020
18. Personelle Ausstattung der Ganztagsbetreuung durch die VHS an den Grund-schulen 255/2020
19. Bekanntgaben  
20. Anträge und Anfragen  
20.1 Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Situation an der Twellsiekstraße in Porta Westfalica Holtrup		  
20.2 RLT Anlagen / Sachstand zum Prüfauftrag  
20.3 Termin Bezirksausschuss VIII Möllbergen/Holtrup/Vennebeck/Costedt  
20.4 Sachstand der GPA Prüfung
  
20.5 Regelungen zur Beantwortung von Fragen aus den Bezirksausschüssen  
20.6 Machbarkeitsstudie zu den Bahnhaltepunkten  
20.7 Aktueller Sachstand zum Ausbau der Ravensberger Straße  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
21. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.09.2020  
22. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.09.2020  
23. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
24. Bürgeranträge und Beschwerden  
25. Bekanntgaben  
25.1 Windrad in Möllbergen  
25.2 Gutachten zur Weserbrücke in Eisbergen  
26. Anträge und Anfragen  
27. Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V. 235/2020
28. Verlängerung von Pacht-/Nutzungsverträgen im Rahmen des Förderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ 253/2020
29. Abschluss von längerfristigen Pachtverträgen für städtische Sportplätze 261/2020
30. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 215/2020
31. Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Möllbergen 233/2020
32. Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen 248/2020
33. Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- €
hier: Vergabe der Vertretungsreinigung		 268/2020
34. Information über erfolgte Vergabe ab 25.000,- €
hier: Vergabe der Unterhalts- u. Grundreinigung für Gebäudeteile der Gesamtschule der Stadt Porta Westfalica		 267/2020
35. Vorbereitung der Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden / Bad Oeynhausen am 03.12.2020
hier: Personalangelegenheit Offener Ganztag		 273/2020