Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 6. Sitzung
Termin: Mo, 09.11.2020 15:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreterin  
2. Amtseinführung und Vereidigung der Bürgermeisterin  
3. Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch die Bürgermeisterin  
4. Wahl von ehrenamtlichen Stellvertretern/Stellvertreterinnen der Bürgermeisterin und deren Einführung und Verpflichtung  
4.1 Beschluss über die Anzahl der Stellvertreter/innen  
4.2 Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Bürgermeisterin und deren Einführung und Verpflichtung  
5. Erlass der 6. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008 262/2020
6. Festlegung der Ausschüsse und deren Besetzung  
6.1 Bildung der Ausschüsse  
6.2 Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica 264/2020
6.3 Festlegung der Größe und Struktur der Ausschüsse  
6.4 Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder  
7. Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW  
8. Neubildung des Jugendhilfeausschusses 219/2020
9. Besetzung der Bezirksausschüsse  
10. Sparkassenzweckverband der Städte Bad Oeynhausen u. Porta Westfalica

Wahl der Vertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Städte Bad Oeynhausen und Porta Westfalica mit Stellvertretung 		 
11. Wahl von Vertretern der Stadt Porta Westfalica in nachstehende Gremien:  
11.1 Stadtwerke Porta Westfalica GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat  
11.2 Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH; Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat  
11.3 Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica  
11.4 Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden  
11.5 Stiftungskuratorium der Bürgerstiftung für Porta Westfalica  
11.6 Verbandsversammlung und Vorstand des Wasserverbandes Weserniederung  
11.7 Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes  
11.8 Mitgliederversammlung Arbeitslebenszentrum im Kreis Minden-Lübbecke e.V.  
11.9 Flugplatzbetriebsgesellschaft mbH Porta Westfalica;
Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat 		 
11.10 Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Touristikzentrum Westliches Weserbergland"  
11.11 Netzbeirat der Westfalen Weser Netz GmbH und Stadt Porta Westfalica  
11.12 Zweckverband "Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe";
Verbandsversammlung und Beirat 		 
11.13 Gesellschafterversammlung und Aufsichtsrat der Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH  
11.14 Mitgliederversammlung im Mühlenverein im Kreis Minden-Lübbecke e.V.  
12. Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten;
hier: Vorschlag zur pauschalen Beschlussfassung 		 
13. 8. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Porta Westfalica vom 07.07.2020 (Abfallsatzung) 224/2020
14. Bekanntgaben  
15. Anträge und Anfragen  
15.1 Antrag der FDP-Fraktion
Änderung der Sitzungsvorlagen 		 
15.2 Aufstockung der Fraktionszuwendungen für Fraktionsgeschäfte  
15.3 Sachstand zur Umweltverträglichkeitsprüfung  
15.4 Sachstand zur Genehmigung des Antrages auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG auf den Flurstücken 2 u. 67, Flur 4, Gemarkung Holzhausen  
15.5 Baustelle an der Möllberger Straße  
15.6 Sachstand der Planung zum Bau eines Hochregals in Bückeburg
  
15.7 Sachstand zum Bau der Kita am Sprengelweg  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
16. Bekanntgaben  
17. Anträge und Anfragen  
17.1 Sachstand zur Problematik an der Edelweisstraße  
17.2 Sachstand zur Weserbrücke in Eisbergen