Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 10. Sitzung
Termin: Mi, 15.09.2021 17:35 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.05.2021  
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021  
5. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
6. Bürgeranträge und Beschwerden  
7. Prognosebericht zum Jugendhilfeetat  
8. Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ 189/2021
9. Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH 215/2021
10. Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neuer Gesellschaft 216/2021
11. Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH 217/2021
12. Sachstand Feuer- und Rettungswache Hausberge 191/2021
13. Neubau Feuerwehrgerätehaus Hausberge-Lohfeld 177/2021
14. Prioritätenliste Deckenerneuerungen 171/2021
15. Investitionsplanung Abwasser 2022 117/2021
16. Beschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen 168/2021
17. Sachstand Schulsanierungen 170/2021
18. Technische Ausstattung zur ergänzenden Belüftung von Unterrichtsräumen an Schulen 221/2021
19. Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten 183/2021
20. Ausstattung der Grundschule Barkhausen mit Präsentationstechnik 185/2021
21. Mitgliedschaft Bündnis ländlicher Raum im Mühlenkreis e. V. 157/2021
22. Studie zum effizienten Eisenbahnverkehr im Korridor Hamm - Hannover, ideelle Unterstützung 211/2021
23. Bekanntgaben  
24. Anträge und Anfragen  
24.1 „1000 Blütenoasen für die Bürger der Stadt“
Antrag der CDU-Fraktion 		 
24.2 Forderung einer Stelle für das Stadtmarketing der Stadt Porta Westfalica
Antrag der CDU-Fraktion		  
24.3 Komprimierung von Vorlagen  
24.4 Sachstand Gebäude Portastr. 19  
24.5 Schriftführung in den Bezirksausschüssen  
24.6 BZA Hausberge - Vorstellung Sachstand Bau Kempstraße 1  
24.7 PreZero  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
25. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.06.2021  
26. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021  
27. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.05.2021  
28. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.06.2021  
29. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
30. Bürgeranträge und Beschwerden  
31. Zukünftige Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Porta Westfalica  
32. Bekanntgaben  
32.1 Sachstand Stelle Umweltschutzbeauftragte/r  
32.2 Sachstand Stelle Klimaschutzmanager/in  
32.3 I-Rich Seminar  
33. Anträge und Anfragen  
33.1 Vorkaufsrechtssatzung / Normenkontrollverfahren  
33.2 Sachstand Wittekindsburg  
33.3 Sachstand zum Investor BAhnhofsareal  
33.4 Sachstand Ankauf Grundstück in Holtrup  
34. Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH
hier: Antrag auf eine Zuwendung in Form einer Corona-Überbrückungshilfe für das Geschäftsjahr 2020		 186/2021
35. Grundstücksangelegenheiten in Nammen 164/2021
36. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Unterstützung der Integrationsarbeit in Porta Westfalica 187/2021
37. Schlageter-Denkmal - hier: Vergabe eines Dienstleistungsauftrages an einen Historiker 174/2021
38. Personalangelegenheiten
hier: Besetzung Fachbereichsleitung V / Sachgebietsleitung Abwasser		 224/2021