Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bauausschuss, 7. Sitzung
Termin: Do, 30.11.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2023  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2023  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Weserbrücke Eisbergen 308/2023
5. Gewässerunterhaltungsgebühren 144/2022 2. Ergänzung
6. Sachstand Schulsanierungen 292/2023
7. Ergänzende Maßnahmen im Zusammenhang der Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium 305/2023
8. Sachstandsbericht zum Weiterbetrieb der Kläranlage Nammen 306/2023
9. 2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 253/2023 1. Ergänzung
10. 7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 254/2023 1. Ergänzung
11. 15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002 252/2023 1. Ergänzung
12. 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 290/2023
13. Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995 245/2023
14. Widmung der Straße "Narzissenweg", Gemarkung Hausberge, Flur 4, Flurstück 1286 gem. § 6 StrWG NRW 275/2023
15. Straßenplanung Strengelrott (Anlegung einer neuen Wendeschleife im Zuge eines Flächentausches)
 307/2023
16. Bekanntgaben  
17. Anträge und Anfragen  
17.1 Antrag CDU zur Weserbrücke Eisbergen Radweg  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
18. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2023  
19. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2023  
20. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
21. Bekanntgaben  
22. Anträge und Anfragen  
23. Abschluss einer Vereinbarung zur Anlegung einer Wendeanlage auf Teilflächen der Flurstücke 313, 316, 317, 320 und 335, Flur 3 in der Gemarkung Nammen in Porta Westfalica 303/2023
24. Information zu den Unterhaltungskosten der Kinderaktionsfläche am Kaiser-Wilhelm-Denkmal 302/2023
25. Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 300/2023
26. Nachholung der Information über Vergaben ab 25.000 € im Jahr 2022 282/2023
27. Information über Vergaben 296/2023