Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 3. Sitzung
Termin: Mi, 10.03.2021 17:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
4.1 Beschwerde gegen eine geplante Festlegung im Regionalplan-Entwurf 2020  
4.2 Bürgerantrag zur Erweiterung Geltungsbereich "Satzung Weidekamp" in Vennebeck  
4.3 Beschwerde gem. § 24 der GO NRW gegen die Aufhebung einer Maßnahme im Zuge des IKEK
 
4.4 Bürgeranträge bezüglich der Verkehrssituation im Bereich Faulensiek, nach § 24 GO NRW 277/2020
5. Heizungsanlage Baubetriebshof
  
6. Haushaltsführung 2020

a) Prognosebericht IV. Quartal 2020
b) HSP-Sachstandsbericht IV. Quartal 2020
c) Bericht Forderungsmanagement 2020		 58/2021
7. Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Veränderungslisten und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 57/2021
8. Jugendhilfeetat 2021 244/2020 2. Ergänzung
9. Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für März 2021;
delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW		 54/2021
10. Umbau der Feuer- und Rettungswache - Änderung des Zeitplanes und Bestellung eines Fachplaners 29/2021
11. Installation eines Wachalarmservers in der Feuer- und Rettungswache, um eine funktionelle Wachenanbindung an die neue Kreisleitstelle zu realisieren 30/2021
12. Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2021 196/2020 1. Ergänzung
13. Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 32/2021
14. Neugestaltung und Ausbau der Webpräsenz und Einführung neuer Medien
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW		 8/2021 2. Ergänzung
15. Organisation von Fahrten ins Impfzentrum
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW		 34/2021 1. Ergänzung
16. Neugestaltung des Skateparks Platte Weide 245/2020 1. Ergänzung
17. Sachstand Schulsanierungen 22/2021
18. Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme

Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW DES Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 21/2021
19. 14. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW		 295/2020
20. Anbindung Gewerbegebiet Nammen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 324/2020 1. Ergänzung
21. Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser durch die Fa. K + S Minerals and Agriculture GmbH
hier: Anfrage der Stadt Witzenhausen zur weiteren Beteiligung an der Klagegemeinschaft		 37/2021
22. Bekanntgaben  
23. Anträge und Anfragen  
23.1 Antrag der FDP-Fraktion
Prüfauftrag zum interaktiven Haushalt		  
23.2 Antrag der FDP-Fraktion
Anschaffung eines Bürgerkoffers 		 
23.3 Anträge der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021  
23.4 Anträge der CDU-Fraktion zur weiteren Einstellung von Haushaltsmitteln  
23.5 Antrag der CDU Fraktion
Installation eines Fördermittelmanagements 		 
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
24. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020  
25. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021  
26. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020  
27. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021  
28. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
29. Bürgeranträge und Beschwerden  
29.1 Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen und Mahngebühren nach Ablehnung eines Erlasses aus Billigkeitsgründen seitens der Verwaltung 42/2021
30. Bekanntgaben  
31. Anträge und Anfragen  
32. Information über erfolgte Vergabe:
hier: Vergabe für die Einführung einer neuen Finanzsoftware.		 55/2021
33. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 215/2020
34. Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 20/2021
35. Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holzhausen;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 26/2021
36. Ausbildungssituation 2022 bei der Stadt Porta Westfalica 43/2021