Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 4. Sitzung
Termin: Mo, 22.06.2020 17:00 Uhr
Ort: Schützenhaus Eisbergen
32457 Porta Westfalica
Bruchhof 10
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020  
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020  
5. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
5.1 Elternbeitragserhebung für Juni und Juli 2020 bei eingeschränktem Regelbetrieb 142/2020
6. Evaluation Haushaltssanierung Stärkungspakt  
7. Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen  
8. Beteiligung der Energieservice Westfalen Weser GmbH an der Wärmeservice Paderborn GmbH 136/2020
9. Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 99/2020
10. Information zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen) 145/2020
11. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2020 143/2020
12. Änderung der Vergnügungssteuersatzung 86/2020
13. Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule 95/2020
14. IKEK-Projekt Nr. 27/28 „Mehrgenerationenplatz Alter Bahnhof Vennebeck“ -Umsetzung der Maßnahme 115/2020
15. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.5 "Gewerbegebiet Westernfeld-Ost" - Satzungsbeschluss 132/2020
16. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 „Östlich Bäckerstraße“ -
Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
9/2020 3. Ergänzung
17. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Im Werder“
Satzungsbeschluss
69/2020
18. Bebauungsplan Nr. 92 "Kaiserhof" - Aufstellungsbeschluss 130/2020 1. Ergänzung
19. Gehweg Möllberger Straße 93/2020
19.1 Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gehweg/ Radweg Möllberger Straße
 
19.2 Ergänzender Antrag BZA I Hausberge/Holzhausen
Radwege Holzhausen: Möllberger Str.
 
20. Widmung einer Teilfläche der Straße "Zum Südlichen See" gem. § 6 StrWG NRW 77/2020
21. Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude und Räume 144/2020
22. Vorstellung des Gleichstellungsplans 2020 - 2023 128/2020
23. Umbesetzung von Ausschüssen  
24. Anträge und Anfragen  
24.1 Antrag SPD-Fraktion u. Bündnis 90/Die Grünen
Resolution Lärmschutz B482
 
24.2 Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Weiterentwicklung der Portaner Skateranlage
 
24.3 Antrag SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/die Grünen
Realisationen des Klimaschutzmanagements
 
24.4 Antrag RM Becker
Fördermöglichkeiten für Gebäudesanierungs- und Baumaßnahmen
 
24.5 Kiosk an der Wittekindsburg  
24.6 Öffnungszeiten Bürgeramt  
24.7 Lärmbelästigung durch Dudelsackspieler am Kaiser-Wilhelm-Denkmal  
24.8 Wolfsschlucht / Klage Burgweg  
24.9 Arbeitskreis Wittekindsburg  
24.10 Sachstand Spielplatzsanierungen  
25. Bekanntgaben  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
26. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.05.2020  
27. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.05.2020  
28. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
29. Anträge und Anfragen  
29.1 Antrag Übersicht Stellenbesetzungsquoten  
29.2 Erläuterung aus Schreiben zur Edelweißstraße  
29.3 Landgasthaus Möller in Lohfeld  
30. Bekanntgaben  
31. Bestellung eines Rechnungsprüfers 127/2020
32. Zustimmung zum Erlass einer Teilforderung 124/2020
33. Ankauf von Flächen im Ortsteil Hausberge 62/2020 1. Ergänzung
34. Erschließung des Gewerbegebietes Holtrup-Ost 91/2020
35. Ankauf von Grundstücksteilflächen im Ortsteil Holtrup 94/2020
36. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup 102/2020
37. Abschluss von Ablösevereinbarungen im Ortsteil Barkhausen 101/2020
38. Abschluss eines Vorfinanzierungsvertrages im Ortsteil Barkhausen 79/2020 1. Ergänzung
39. Städtebaulicher Vertrag zu Kompensationsmaßnahmen im Ortsteil Barkhausen 148/2020
40. Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 88 "Östlich der Bäckerstraße" in Porta Westfalica-Lerbeck 289/2019 4. Ergänzung
41. Vertragsangelegenheiten Abfallentsorgung 88/2020 1. Ergänzung
42. Interessenbekundungsverfahren 31/2020 2. Ergänzung