Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 7. Sitzung
Termin: Mo, 18.12.2023 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2023  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.11.2023  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
5. 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021 304/2023
6. 15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002 252/2023 1. Ergänzung
7. 2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 253/2023 2. Ergänzung
8. 7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 254/2023 2. Ergänzung
9. Gewässerunterhaltungsgebühren 144/2022 2. Ergänzung
10. Ergänzende Maßnahmen im Zusammenhang der Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium 305/2023
11. Skatepark Platte Weide 313/2023 1. Ergänzung
12. Neubau einer Kindertageseinrichtung
Hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen		 324/2023
13. Unterbringung von Fundtieren / Fundtiervereinbarung 316/2023
14. Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 300/2023
15. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2023 325/2023
16. Haushaltssatzung 2024
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024		 311/2023
17. Förderschule Lernen
hier: Absichtserklärung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung		 309/2023
18. 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 290/2023 1. Ergänzung
19. Widmung der Straße "Narzissenweg", Gemarkung Hausberge, Flur 4, Flurstück 1286 gem. § 6 StrWG NRW 275/2023
20. Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995 245/2023
21. Barrierefreier Bushaltestellenumbau 2024 - Porta Bad, Georg-Rost-Straße und Kreuzung - Tausch mit der Bushaltestelle Schalksburg 326/2023
22. Umbesetzung von Ausschüssen  
22.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
23. Bekanntgaben  
24. Anträge und Anfragen  
24.1 Ladestationen für Handys im Stadtgebiet
Antrag des CDU-Fraktion		  
24.2 Beleuchtung der Straßen per Handy/Bewegungsmelder
Antrag der CDU-Fraktion 		 
24.3 Ladestationen für e-Bikes  
24.4 Überprüfungen der Straßenbeleuchtungen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
25. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2023  
26. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.11.2023  
27. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
28. Bekanntgaben  
29. Anträge und Anfragen  
29.1 Sachstand zur digitalen Straßenerfassung  
29.2 Schließung des Bürgeramtes  
30. Breitbandausbau in weiteren Ortsteilen 244/2023 2. Ergänzung
31. Abschluss einer Vereinbarung zur Anlegung einer Wendeanlage auf Teilflächen der Flurstücke 313, 316, 317, 320 und 335, Flur 3 in der Gemarkung Nammen in Porta Westfalica 303/2023
32. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke 323/2023
33. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Nammen 328/2023