Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen, 4. Sitzung
Termin: Do, 10.11.2022 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2022  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2022  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Erlass der 23. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 262/2022
5. Zielerreichungsgrad gem. Brandschutzbedarfsplan - Auswertung 1. - 3. Quartal 2022 284/2022
6. Neubau FWGH Hausberge- Lohfeld 255/2022
7. Sachstand zu weiteren geplanten Baumaßnahmen Feuerwehr  
8. Sachstand zur Warnung der Bevölkerung (Status der Sireneneinbauten)  
9. Aktuelle Informationen zum Dienstbetrieb und aktuelle Entwicklungen 285/2022
10. Ergänzung der Aufwandsentschädigungszahlung für Sachgebietsleiter 286/2022
11. Aufnahme einer Verpflichtungsermächtigung für die Ersatzbeschaffung der Drehleiter 2028 im Haushalt 2023 287/2022
12. Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Neubeschaffung eines Tanklöschfahrzeugs zur Waldbrandbekämpfung TLF 3000 288/2022
13. Aufnahme von Verpflichtungsermächtigungen jeweils im Vorjahr für die Beschaffung von Fahrzeugen < 50.000 Euro (MTF's, PKW's, etc.) 289/2022
14. Übertragung der Mittel für die Beschaffung eines Zugfahrzeugs für das Rettungsboot (GW-L1), sowie Erhöhung bereitzustellenden Mittel auf 95.000 Euro 292/2022
15. Bekanntgaben  
16. Anträge und Anfragen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
17. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.09.2022  
18. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.09.2022  
19. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
20. Bekanntgaben  
21. Anträge und Anfragen