Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 6. Sitzung
Termin: Mi, 22.11.2023 17:04 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2023  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2023  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
5. Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2024 einschließlich Veränderungslisten 298/2023
6. Erlass der 24. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 268/2023
7. Übertragung der Mittel für die Beschaffung eines Rüstwagens, sowie Erhöhung bereitzustellenden Mittel 283/2023
8. Sachstand Schulsanierungen 246/2023
9. Antrag der Grundschulen auf Aufstockung der Stellenanteile für Grundschulsozialarbeit 271/2023
10. Musikschule - Neufassung der Gebührenordnung zum 01.01.2024 129/2023 1. Ergänzung
11. Neubau einer Kindertageseinrichtung
hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen
280/2023 1. Ergänzung
12. Jugendhilfeetat 2024 279/2023
13. Förderantrag zum Aktionsprogramm "Natürlicher Klimaschutz" 235/2023 1. Ergänzung
14. Beschluss über die Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2024 265/2023
15. Stellenbedarfe 2024 218/2023
16. Bekanntgaben  
17. Anträge und Anfragen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
18. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2023  
19. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2023  
20. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
21. Bürgeranträge und Beschwerden  
22. Bekanntgaben  
23. Anträge und Anfragen  
24. Berufsorientierung an weiterführenden Schulen der Stadt Porta Westfalica 297/2023
25. Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 €
hier: Vergaben zur Unterhalts- u. Grundreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica
276/2023
26. Sachstand Rathaus II 291/2023
27. Ankauf von Immobilien im Stadtgebiet 299/2023
28. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge 301/2023
29. Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024 217/2023