Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 5. Sitzung
Termin: Do, 09.11.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2023  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2023  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
5. Errichtung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Netz GmbH und der Stadtwerke Holzminden GmbH 277/2023
6. Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser Netz und Gelsenwasser im Bereich Wasser 278/2023
7. 3. Bauabschnitt Lohfelder Straße 257/2023
8. Bau eines Radwegs im Hehler Feld 258/2023
9. Förderantrag zum Aktionsprogramm "Natürlicher Klimaschutz" 235/2023 1. Ergänzung
10. Eingliederung der Zweckverbände GKD Paderborn und Ostwestfalen-Lippe-IT in den kommunalen Zweckverband krz Minden-Ravensberg/Lippe gem. § 22a nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) NRW zum 01.01.2024 240/2023
11. Wahl zur Entsendung von Vertreter/innen des Rates der Stadt Porta Westfalica in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Ostwestfalen-Lippe-IT" 241/2023
12. Stellenbedarfe 2024 218/2023
13. Bekanntgaben  
14. Anträge und Anfragen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
15. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.09.2023  
16. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.09.2023  
17. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
18. Bürgeranträge und Beschwerden  
19. Bekanntgaben  
20. Anträge und Anfragen  
21. Vergabe Lärmaktionsplanung, 4. Stufe 250/2023
22. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke 70/2023 2. Ergänzung
23. Personalangelegenheiten
hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica		 238/2023
24. Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024 217/2023