Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 7. Sitzung
Termin: Mi, 06.12.2023 17:04 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 09.11.2023  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
5. Bürgeranträge und Beschwerden  
6. Haushaltsführung 2023
Prognosebericht III. Quartal 2023
315/2023
7. Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2023 im Hochbau und Straßenbau 312/2023
8. Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2024 einschließlich Veränderungslisten 310/2023
9. 2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 253/2023 1. Ergänzung
10. 7. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 254/2023 1. Ergänzung
11. 15. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002 252/2023 1. Ergänzung
12. Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995 245/2023
13. Gewässerunterhaltungsgebühren 144/2022 2. Ergänzung
14. Beschluss über die Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2024 265/2023
15. Sachstand Schulsanierungen 292/2023
16. Ergänzende Maßnahmen im Zusammenhang der Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume im Gymnasium 305/2023
17. Förderschule Lernen
hier: Absichtserklärung zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
309/2023
18. Skatepark Platte Weide 313/2023
19. Antrag der Grundschulen auf Aufstockung der Stellenanteile für Grundschulsozialarbeit 271/2023 1. Ergänzung
20. Neubau einer Kindertageseinrichtung
hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen
314/2023
21. Unterbringung von Fundtieren / Fundtiervereinbarung 316/2023
22. Stellenbedarfe 2024 218/2023 1. Ergänzung
23. Bekanntgaben  
24. Anträge und Anfragen  
24.1 Antrag der SPD-Fraktion zur Mittelübertragung Klimaschutzbudget  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
25. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.11.2023  
26. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.11.2023  
27. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.11.2023  
28. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
29. Bürgeranträge und Beschwerden  
30. Bekanntgaben  
31. Anträge und Anfragen  
32. Beschaffung von Fahrzeugen für den Baubetriebshof 300/2023
33. Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2024 217/2023 1. Ergänzung