Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 1. Sitzung
Termin: Mo, 17.02.2020 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2019  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 11.02.2020  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
5. Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen Kommunale Gesellschaft mbH,
Petition der Wählergemeinschaft "Wir in Porta"
51/2020 1. Ergänzung
6. Stellungnahme Bürgermeister zum Haushalt 2020  
7. Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015 38/2020
8. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in
Barkhausen
15/2020
9. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in
Holtrup
16/2020
10. 115. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kindertagesstätte am Sprengelweg" in PW-Hausberge - Feststellungsbeschluss 22/2020
11. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 85 "Kindertagesstätte am Badezentrum" - Satzungsbeschluss 21/2020
12. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 "Östlich Bäckerstraße" - Satzungsbeschluss 9/2020
13. Wiederwahl eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 3 (Hausberge/Holzhausen) 18/2020
14. Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Barkhausen 259/2019
15. Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Minden im Bereich der Rentenstellen 4/2020
16. Umbesetzung von Ausschüssen  
16.1 CDU-Fraktion Umbesetzung  
16.2 Bündnis 90/Die Grünen Umbesetzung  
17. Anträge und Anfragen  
17.1 Antrag v. RM Marsch (REP)
Petition zur Verhinderung der CO2-Bepreisung

 
17.2 Antrag der SPD Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
17.3 Raumpflege Ratssaal  
17.4 Erstellung von Vorlagen für Bauausschuss über den Stand der Schulbauprojekte  
17.5 Sachstand Geschwindigkeitsmessgerät  
17.6 Sachstand Anmeldungen Kitas  
17.7 Fördermittel für Bereitstellung einer APP  
17.8 Fördermittel Sonntagsöffnungszeiten in Stadtbüchereien  
18. Bekanntgaben  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
19. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.12.2019  
20. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.02.2020  
21. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
22. Anträge und Anfragen  
22.1 Protokoll der gem. Sitzung mit Kreistag am 11.02.2020  
22.2 Weitere Vergehensweise zum Verkauf Campingplatz Großer Weserbogen  
22.3 Antwortschreiben zum Posteingang  
22.4 Ampelanlage in Lerbeck (Kreuzung Mc Donalds)  
23. Bekanntgaben  
24. Verleihung des Ehrenamtspreises 2018 286/2019
25. Verleihung des Ehrenamtspreises 2019 33/2020
26. Verleihung des Ehrenamtspreises 2020 32/2020
27. Verkauf einer Straßenteilfläche in Kleinenbremen 285/2019
28. Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 88 "Östlich der Bäckerstraße" in Porta Westfalica-Lerbeck 289/2019 2. Ergänzung
29. Vertrag zur Anlegung einer Zufahrt für ein Baugrundstück mit 4 Wohneinheiten im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 16 „Hackfeldstraße/ Hainebuch“ –Teilbereich- im Ortsteil Holzhausen 1/2020