Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 4. Sitzung
Termin: Mi, 28.09.2022 16:00 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
 
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2022  
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.06.2022  
5. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
6. Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Porta Westfalica vom 15.05.2022 142/2022
7. Entscheidung über die Wahl eines dritten ehrenamtlichen stellv. Bürgermeisters / einer dritten ehrenamtlichen stellv. Bürgermeisterin 236/2022
8. Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009 223/2022
9. 3. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt
Porta Westfalica		 239/2022
10. Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen 2020 237/2022
11. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2020 218/2022
12. Entlastung des Bürgermeisters und der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2020 219/2022
13. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2021 240/2022
14. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen in 2022 für die Beschaffung eines Schleppers 243/2022
15. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 226/2022
16. Bericht nach § 6 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungVO UA-Schutzsuchendenaufnahme 241/2022
17. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.10.2022 228/2022
18. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 06.11.2022 229/2022
19. Umsetzung der Tourismusstrategie Porta Westfalica 2030 67/2022 1. Ergänzung
20. Erlass von Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in Porta Westfalica 160/2022
21. Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in Porta Westfalica 154/2022
22. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Schulen der Stadt Porta Westfalica 155/2022
23. Neukonzeptionierung der Musikschulangebote in Kindertageseinrichtungen 169/2022
24. Neubau des Spielplatzes und der Boule-Anlage im Bürgerpark 180/2022
25. Grundschulstandort Neesen
Hier: Schaffung von zusätzlichen Flächen auf dem vorhandenen Areal auf Grund steigender Schülerzahlen		 178/2022
26. Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen
hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung		 216/2022 1. Ergänzung
27. Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden und Einrichtungen
hier: Schulen, Sporthallen, Musikschule und Bücherei		 235/2022 1. Ergänzung
28. Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle - Schalksburg in Hausberge - Ergänzung 153/2022 1. Ergänzung
29. Sanierung Wohnhaus Portastr. 19 205/2022
30. Beschaffung eines Notstromaggregates 242/2022
31. Rahmenkonzept Wege-, Frei- und Aufenthaltsfläche Lerbeck (ISEK-Maßnahme) 184/2022
32. Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung 185/2022
33. Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck) 186/2022
34. Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" - Satzungsbeschluss 104/2022 1. Ergänzung
35. 122. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - erneuter Festsetzungsbeschluss 189/2022
36. Einziehung einer Teilstrecke eines Wirtschaftsweges in Porta Westfalica Holtrup, Flur 5, Flurstück 260 190/2022
37. Einziehung einer Teilstrecke der Straße Strengelrott in Porta Westfalica Nammen, Flur 3, Flurstücke 317, 318, 319 192/2022
38. Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich „Haltepunkt Porta Westfalica“ 95/2022
39. Aufhebung der Satzung über das besondere Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Bereich "Wittekindsburg" 113/2022
40. Bestellung von sachkundigen Einwohnern des Seniorenbeirates in Ausschüsse 179/2022
41. Umbesetzung von Ausschüssen  
41.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen  
41.2 Antrag der CDU Fraktion  
41.3 Antrag der SPD-Fraktion  
41.4 Antrag der WP  
42. Bekanntgaben  
43. Anträge und Anfragen  
43.1 Energetische Sanierung Hallenbad
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU u. WP 		 
43.2 Prüfauftrag Grünentsorgung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 		 
43.3 Sitzungsprotokolle
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 		 
43.4 Anfrage zur Krisenvorsorge
FDP-Fraktion		  
43.5 Schranke zum Kaiser-Wilhelm Denkmal  
43.6 Sachstand Petition Wolfsschluchtweg
  
43.7 Fahrbahnmarkierung auf der Weserbrücke  
43.8 Besucherbergwerk Kleinenbremen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
44. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.06.2022  
45. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.06.2022  
46. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
47. Bekanntgaben  
48. Anträge und Anfragen  
49. Stellung externer Informationssicherheitsbeauftragte/n sowie Basischeck 140/2022
50. Vorauszahlungen auf das geplante Jahresergebnis der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH 247/2022
51. Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 €;
hier: Vergabe zur Organisationsuntersuchung		 156/2022
52. Verleihung des Heimatpreises 2022 157/2022
53. Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung eines Grundstückes in der Gemarkung Hausberge 145/2022
54. 1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck 208/2022
55. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup;
hier: Gewerbegebiet Holtrup		 221/2022 2. Ergänzung
56. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup
 215/2020 2. Ergänzung
57. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen 147/2022
58. Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen 148/2022