Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 6. Sitzung
Termin: Mo, 27.11.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2023  
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2023  
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.11.2023  
5. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
6. Resolution der Kreise Herford und Minden-Lübbecke sowie der kreisangehörigen Kommunen zur finanziellen Situation der Städte, Gemeinden und Kreise  
7. Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser Netz und Gelsenwasser im Bereich Wasser 278/2023
8. Errichtung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Netz GmbH und der Stadtwerke Holzminden GmbH 277/2023
9. Eingliederung der Zweckverbände GKD Paderborn und Ostwestfalen-Lippe-IT in den kommunalen Zweckverband krz Minden-Ravensberg/Lippe gem. § 22a nach dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) NRW zum 01.01.2024 240/2023
10. Wahl zur Entsendung von Vertreter/innen des Rates der Stadt Porta Westfalica in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Ostwestfalen-Lippe-IT" 241/2023
11. Erlass der 24. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 268/2023
12. Musikschule - Neufassung der Gebührenordnung zum 01.01.2024 129/2023 1. Ergänzung
13. Antrag der Grundschulen auf Aufstockung der Stellenanteile für Grundschulsozialarbeit 271/2023
14. Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2024/2025 und Verteilung der Eingangsklassen 266/2023 1. Ergänzung
15. Jugendhilfeetat 2024 279/2023
16. Neubau einer Kindertageseinrichtung
hier: Festlegung der Kriterien für das Interessenbekundungsverfahren und der finanziellen Rahmenbedingungen		 280/2023 1. Ergänzung
17. Wohnraumbedarfsanalyse der Stadt Porta Westfalica 213/2023 1. Ergänzung
18. 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 "Gewerbegebiet Nammen" - Satzungsbeschluss 256/2023
19. Absicht der Einziehung einer Teilfläche der Straße, "Hehler Feld" in der Gemarkung Veltheim, Flur 7, Flurstück 142 243/2023
20. Bau eines Radwegs im Hehler Feld 258/2023
21. 3. Bauabschnitt Lohfelder Straße 257/2023
22. Beschluss über die Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2024 265/2023
23. Förderantrag zum Aktionsprogramm "Natürlicher Klimaschutz" 235/2023 1. Ergänzung
24. Umbesetzung von Ausschüssen  
24.1 Ausschuss für Bildung ,Soziales, Sport und Kultur
stellv. Beratendes Mitglied der Schulpflegschaft 		 
24.2 Antrag der AfD Fraktion  
25. Bekanntgaben  
26. Anträge und Anfragen  
26.1 Nachberechnungen Straßenreinigungsgebühren  
26.2 Übersichtliche Erstellung von Sitzungsunterlagen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
27. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.09.2023  
28. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.11.2023  
29. Breitbandausbau in weiteren Ortsteilen - Vortrag 244/2023 1. Ergänzung
30. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.11.2023  
31. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
32. Bekanntgaben  
33. Anträge und Anfragen  
33.1 Politischer Einfluss durch Mitarbeiter/innen / Protokollführer/innen  
34. Verleihung der Sportplakette 2023 259/2023
35. Berufsorientierung an weiterführenden Schulen der Stadt Porta Westfalica 297/2023
36. Ankauf von Immobilien im Stadtgebiet 299/2023
37. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Hausberge 301/2023
38. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke 70/2023 2. Ergänzung