Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 4. Sitzung
Termin: Mo, 19.06.2023 17:13 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.04.2023  
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.06.2023  
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom24.04.2023  
5. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
6. Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica 90/2023
7. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2021 152/2023
8. Entlastung der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2021 153/2023
9. Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen 2023 166/2023
10. Neubau einer Kindergarteneinrichtung 44/2023 1. Ergänzung
11. Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule 119/2023
12. Übermittagsbetreuung am Schulzentrum-Süd
hier: Kooperationsvereinbarung zum Förderprogramm "Geld oder Stelle"
121/2023
13. Jugendforum Porta Westfalica 134/2023
14. ISEK- Lerbeck - Richtlinie Quartiersfonds 138/2023
15. Planung und Errichtung einer PV-Anlage auf der Kläranlage Möllbergen 116/2023
16. Planung und Errichtung von PV- Anlagen auf dem Gelände der Abwasserpumpwerke Hausberger Straße, Vogelparadies und Goethestraße 146/2023 1. Ergänzung
17. Umbesetzung von Ausschüssen  
18. Private Nutzung eines Dienstwagens durch die Bürgermeisterin 95/2023
19. Bekanntgaben  
20. Anträge und Anfragen  
20.1 Sporthalle in Eisbergen  
20.2 Parkplatz "Unterm Willem"  
20.3 Stadtradeln  
20.4 Sachstand Klage Wolfsschluchtweg  
20.5 Erdarbeiten Kiekenbrink  
20.6 Weserblick in Veltheim  
20.7 Gehweg zur Marienkapelle  
20.8 Freibad Porta Westfalica  
20.9 Rintelner Straße  
20.10 Verkehrsspiegel an der Ravensberger Str/Zur Lüchte  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
21. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.04.2023  
22. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.06.2023  
23. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.04.2023  
24. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
25. Bekanntgaben  
26. Anträge und Anfragen  
26.1 Straßenbeleuchtungen bei Schützenfesten  
26.2 Wissenschaftl. Tagung des LWL und der KZ-Gedenk- und Dokumentationsstätte Porta Westfalica e.V.  
27. Einrichtung einer zentralen Vergabestelle 160/2023
28. Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 162/2023
29. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Unterstützung der Integrationsarbeit in Porta Westfalica 100/2023
30. Änderung der Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Quartiersarbeit 123/2023
31. Abschluss einer Vereinbarung zur Anlegung von Stellplätzen im Ortsteil Barkhausen 91/2023
32. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke 70/2023 1. Ergänzung
33. Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Nammen 92/2023
34. Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Eisbergen 102/2023
35. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge 69/2023
36. Vorkaufrechtsangelegenheit Im Ortsteil Hausberge 159/2023