Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 3. Sitzung
Termin: Mi, 07.06.2023 17:03 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2023  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 29.03.2023  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
5. Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW")
hier: Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica		 155/2023
6. Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule 119/2023
7. Neubau einer Kindergarteneinrichtung 44/2023 1. Ergänzung
8. ISEK- Lerbeck - Richtlinie Quartiersfonds 138/2023
9. Sporthalle Süd- Erneuerung der Geräteraumtore 117/2023
10. Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2023 im Hochbau und Straßenbau 161/2023
11. Sachstand Schulsanierungen 118/2023
12. Planung und Errichtung einer PV-Anlage auf der Kläranlage Möllbergen 116/2023
13. Planung und Errichtung von PV- Anlagen auf dem Gelände der Abwasserpumpwerke Hausberger Straße, Vogelparadies und Goethestraße 146/2023
14. Anpassung des Budgets für den Stadtverband der Feuerwehr zur Finanzierung der Aufgaben der Verbände 108/2023
15. Ausschreibung und Auftragsvergabe für die gutachterliche Erstellung der 4. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Porta Westfalica 109/2023
16. Ausschreibung einer Drehleiter im Jahr 2023 mit geplantem Auslieferungstermin im Jahr 2028 103/2023
17. Ausschreibung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 3000) im Jahr 2023 mit geplantem Auslieferungstermin im Jahr 2025 104/2023
18. Beschaffung eines Gerätewagen Logistik als
Ersatzbeschaffung für Gerätewagen Atemschutz		 105/2023
19. Beschaffung von 2 Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF) 106/2023
20. Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen < 50.000 Euro (MTF's, PKW's, etc.) mit geplantem Auslieferungstermin im Jahr 2024 107/2023
21. Neubau einer Kindergarteneinrichtung 44/2023
22. Schülertickets im ÖPNV 158/2023
23. Bekanntgaben  
24. Anträge und Anfragen  
24.1 Mittelverwendung Kommunalabgabe - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
24.2 Erhöhung der Sportpauschale - Antrag der WP-Fraktion  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
25. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.03.2023  
26. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 29.03.2023  
27. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
28. Bürgeranträge und Beschwerden  
29. Bekanntgaben  
30. Anträge und Anfragen  
31. Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Unterstützung der Integrationsarbeit in Porta Westfalica 100/2023
32. Änderung der Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Quartiersarbeit 123/2023
33. Abschluss einer Vereinbarung zur Anlegung von Stellplätzen im Ortsteil Barkhausen 91/2023
34. Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Nammen 92/2023
35. Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Eisbergen 102/2023
36. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge 69/2023
37. Vorkaufrechtsangelegenheit Im Ortsteil Hausberge 159/2023
38. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke 70/2023 1. Ergänzung
39. Ausbildungssituation 2024 bei der Stadt Porta Westfalica 67/2023 2. Ergänzung
40. Qualifizierung eines Beamten 157/2023
41. Organisationsuntersuchung bei der Stadt Porta Westfalica durch die KGSt 156/2023