Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 5. Sitzung
Termin: Mi, 02.09.2020 17:00 Uhr
Ort: Schützenhaus Eisbergen
32457 Porta Westfalica
Bruchhof 10
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2020  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2020  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
3.1 Sonderprogramm Deckensanierung 192/2020
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
4.1 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW Verkehrssituation im Bereich Faulensiek  
4.2 Bürgeranträge nach § 24 GO NRW Verkehrsentwicklung "Zur Porta"  
5. Antrag vom Förderverein Blauer Bruch e. V. 194/2020
6. 2. Tertialsberichte über die Investitionen für die Grundschulen, dass Straßenbauprogramm und die weiterführenden Schulen in 2020  
7. Sachstand neue HSP-Maßnahmen in 2020  
8. Bericht des Kämmerers zur Haushaltsführung 2020  
9. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in
Barkhausen		 199/2020
10. Erlass der 21. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 187/2020
11. Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica 181/2020 1. Ergänzung
12. Digitale Endgeräte für Schulen der Stadt Porta Westfalica
Hier: Richtlinie über die Förderung von digitalen Sofortausstattungen und Richtlinie zur Förderung von dienstlichen Endgeräten für Lehrkräfte		 182/2020
13. Kostenentwicklung in den Schulbaumaßnahmen 152/2020
14. Machbarkeitsstudie Radverkehrsprojekte - Priorisierung der Maßnahmen, Errichtung eines Radweges an der „Aue“ und Umsetzung einer alternativen Wegebeschilderung am „Kirchsiek“ 160/2020
15. IKEK-Projekt Nr. 6 "Aufwertung Wesertreff" in Barkhausen - Antragstellung auf Fördermittelzuwendung und Umsetzung der Maßnahme 168/2020
16. Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2020/2021 ff 180/2020
17. Geplante Baumaßnahmen für den Bereich Abwasser für das Haushaltsjahr 2021 161/2020
18. Sonderprogramm Ersatz von Buswartehallen 193/2020
19. Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Holzhausen 188/2020
20. Umbau der Feuer- und Rettungswache Hausberge 189/2020
21. Anträge und Anfragen  
21.1 Antrag der FDP-Fraktion
Renovierung und Sanierung des Schlageter-Denkmals		  
21.2 Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Energiebeauftragte / Hausmeisterschulung		  
21.3 Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Dienstreisen mit Bahn und ÖPNV		  
21.4 Geschwindigkeitsmessgeräte  
21.5 Mängelmelder
 
21.6 Eingang der Georg-Rost-Str. 2  
21.7 Abstand von Baumpflanzungen zu Privatgrundstücken
  
21.8 Kostenaufstellung Feuerwehrgerätehaus Holtrup
  
21.9 Öffentliche Auslagen des Haushaltsflyers
  
22. Bekanntgaben  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
23. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.06.2020  
24. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.06.2020  
25. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
26. Bürgeranträge und Beschwerden  
27. Anträge und Anfragen  
27.1 Geh- und Radweg Möllberger Stra0e  
28. Bekanntgaben  
29. Information über IT-Vergaben in 2020 172/2020
30. Zuführungen zur Kapitalrücklage bei der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH 170/2020
31. Erschließung Gewerbe- und Industriegebiet Nammen 184/2020
32. Fahrzeugersatzbeschaffung Baubetriebshof 2020 (> 25 T€) 179/2020
33. Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 89 "Hornacker III" im Ortsteil Lerbeck 147/2020
34. Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP
Nachfolgeregelung Hausmeister		  
35. Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2021 196/2020
36. Großer Weserbogen  
36.1 Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen GmbH;
Kaufvertrag		 213/2020