Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 3. Sitzung
Termin: Mo, 22.05.2017 17:07 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2017  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.03.2017  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
5. Erweiterung der Wehrführung um einen weiteren Stellvertreter und Bestellung eines stellvertretenden Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Porta Westfalica 80/2017
6. Bestellung von Ortsheimatpflegern für die Stadtteile Nammen und Vennebeck 70/2017 1. Ergänzung
7. Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016 83/2017
8. Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bückeburg und der Stadt Porta Westfalica über die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica bei Einsätzen in den Stadtteilen Kleinenbremen, Wülpke und Nammen 79/2017
9. Standortbestimmung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Holtrup-Vennebeck-Costedt 63/2017
10. Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der EnergieNetze Beverungen GmbH & Co. KG (ENB) 75/2017
11. ÖPNV, Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) 68/2017
12. Investitionskostenzuschuss für die Einrichtung der Notgruppe im Kindergarten Gut Oheimb 64/2017
13. Dorfinnenentwicklungskonzept Nammen (DIEK) 50/2017
14. Antrag nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) zur Errichtung einer Anlage zum Behandeln, zeitweise Lagern von nicht gefährlichen Abfällen und zum Be- und Entladen von Schüttgütern im Ortsteil Veltheim, Flur 13, Flurstück 252 – Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) 81/2017
15. Einziehung der Flurstücke 78 und 143 der Flur 5 der Gemarkung Neesen (Schalksmühle) 43/2017 1. Ergänzung
16. Zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende 84/2017
17. Umbesetzung von Ausschüssen  
18. Anträge und Anfragen  
18.1 Antrag zur Rücknahme der Geschwindigkeitsbegrenzung  
18.2 Mängel-App  
18.3 Anpflanzungen am Bahndamm Barkhausen  
18.4 Lichtraumschnitt während der Brutzeit  
19. Bekanntgaben  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
20. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2017  
21. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.03.2017  
22. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
23. Anträge und Anfragen  
23.1 Zuwegung im Bereich Wittekindsburg  
23.2 Pflege des Kreisels am Kirchsiek  
23.3 Sachstand Grundsteuer B  
23.4 Sachstand Dexia  
24. Bekanntgaben  
25. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Holtrup 51/2017
26. Tausch von Flächen in der Gemarkung Nammen 60/2017
27. Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen 61/2017
28. Eintragung eines technischen Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Porta Westfalica 24/2017
29. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 2.1.2, "Gewerbegebiet Barkhausen - südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges" in Porta Westfalica 52/2017
30. Vertrag über die Übernahme eines privaten Regenwasserkanals in Barkhausen 53/2017
31. Investitionen ab 25 T€ 49/2017 1. Ergänzung