Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 14. Sitzung
Termin: Mi, 08.12.2021 17:31 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021  
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2021  
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021  
5. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021  
6. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2021  
7. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
8. Bürgeranträge und Beschwerden  
8.1 Bürgerantrag bzgl. Schutzstreifen und Schallschutz im Bereich der Straßen Wulfshagen und Rehwinkel  
9. 3. Tertialsbericht 2021 über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen  
10. Sachstandsbericht zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2022 303/2021 1. Ergänzung
11. 15. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (A/C4) 304/2021
12. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.01.2022 306/2021
13. Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica (VergO 2021) 180/2021 1. Ergänzung
14. Erlass der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021 295/2021
15. 24. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995 234/2021 1. Ergänzung
16. Nachkalkulation der Abwassergebühren 2019 52/2021 1. Ergänzung
17. Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022 235/2021 1. Ergänzung
18. Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 288/2021
19. 1. Änderungssatzung zu der Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 13.12.2016 292/2021 1. Ergänzung
20. 5. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung) 238/2021 1. Ergänzung
21. 13. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002 286/2021
22. Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2022 und Nachkalkulation für das Jahr 2020 172/2021
23. Dezentrale Lüftungsanlagen für Grundschulstandorte 236/2021
24. Sachstand Schulsanierungen 275/2021
25. Stellenbedarf 2022 269/2021
26. Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2022 einschließlich Veränderungslisten 305/2021
27. Bekanntgaben  
28. Anträge und Anfragen  
28.1 Personalentwicklungskonzept - Antrag der FDP-Fraktion  
28.2 Änderung der Geschäftsordnung - gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, FDP-Fraktionen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
29. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2021  
30. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2021  
31. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.11.2021  
32. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2021  
33. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2021  
34. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.11.2021  
35. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
36. Bürgeranträge und Beschwerden  
37. Bekanntgaben  
38. Anträge und Anfragen  
39. Vereinbarung zur Ertüchtigung eines Teilbereiches der Straße „Kloppenburg“ auf Teilflächen der Grundstücke der Gemarkung Neesen, Flur 6, Flurstück 513, 531 und 564 274/2021
40. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Kleinenbremen 296/2021
41. Pachtverträge Nammen-Poggenbeeke 175/2021 1. Ergänzung
42. Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2022 173/2021 2. Ergänzung