Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 3. Sitzung
Termin: Mi, 28.02.2024 18:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2024  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2024  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
5. Skateanlage Platte Weide 22/2024
6. Haushaltssatzung 2024
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024		 30/2024
7. Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Porta Westfalica 25/2024
8. Bildung einer Mehrklasse an der Realschule Hausberge zum Schuljahr 2024/2025 - Übertragung der Entscheidungsbefugnis auf den Haupt- und Finanzausschuss 57/2024
9. Nachkalkulation der Abwassergebühren 2022 9/2024
10. Umbesetzung von Ausschüssen  
10.1 Antrag der FDP-Fraktion  
10.2 Jugendhilfeausschuss  
11. Bekanntgaben  
12. Anträge und Anfragen  
12.1 Schulen in Porta Westfalica neu benennen  
12.2 Für eine wehrhafte Demokratie: Rat der Stadt Porta Westfalica unterstützt Trierer Erklärung
Antrag der Fraktionen		  
12.3 Resolution Einführung einer landesweit einheitlichen Bezahlkarte für Geflüchtete
Antrag der FDP-Fraktion		  
12.4 Grundschule Vennebeck  
12.5 Sachstand zum Laubengang am Kaiserhof  
12.6 Wolfsschluchtweg  
12.7 Grenzmarkierungen Lannertstraße  
12.8 Bürgerpark Hausberge  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
13. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2024  
14. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2024  
15. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
16. Bekanntgaben  
17. Anträge und Anfragen  
17.1 Sachstand Ärztehaus an der Möllberger Straße  
17.2 Spiegelbildlichkeit Haupt- und Finanzausschuss  
17.3 Sachstand zur Seilbahn  
18. WWKulturpreis24
hier: Wahrnehmung des Vorschlagsrecht		 127/2023
19. Abschluss eines Trägervertrages mit dem Christlichen Schulverein Minden e.V. für den Kindergarten am ehemaligen Berghotel 23/2024