Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 7. Sitzung
Termin: Mi, 05.05.2021 17:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021  
3. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021  
4. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021  
5. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
6. Bürgeranträge und Beschwerden  
7. Sachstand Schulsanierungen 70/2021
8. Ergebnis Kostenermittlung „Lüftungsanlagenkonzept für alle Schulen in PW“. 71/2021
9. Bestand der städtischen Wohnungen 82/2021
10. Radwege Kirchsiek, Aue, Hehler Feld – Priorisierung der Maßnahmen gem. Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2021
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
107/2021
11. Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
21/2021 1. Ergänzung
12. Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
99/2021
13. Bekanntgaben  
14. Anträge und Anfragen  
14.1 Sachstand Firma Grohe/Fiege
 
14.2 Einführung der Luca-App  
14.3 Einrichtung einer Telefonansage  
14.4 Diensthandys für Mitarbeiter*innen  
14.5 Neubesetzung der Stelle eines Umweltschutzbeauftragten  
14.6 Planungsstand Porta-Schule
 
14.7 Sachstand Ausschreibung Porta-Straße 19  
14.8 Einberufung der Arbeitskreise Infrastruktur und Wittekindsberg  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
15. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.03.2021  
16. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021  
17. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
18. Bürgeranträge und Beschwerden  
19. Bekanntgaben  
20. Anträge und Anfragen  
21. Abschluss eines Pachtvertrages mit Dach und Fach
Schießsportanlage Kleinenbremen
73/2021
22. Abschluss eines Pachtvertrages
Sportplatz Lohfeld
74/2021
23. Vergabevorschlag Bauleitplanung „Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk“ 91/2021
24. Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
248/2020 1. Ergänzung
25. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
108/2021
26. Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
20/2021 1. Ergänzung
27. Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen 79/2021
28. Erfolgte Vergaben über 25.000 € im Bereich Digitalisierung 100/2021
29. Mittelbare Beteiligung an der 450connect GmbH über eine Beteiligung an der 450MHz Beteiligung GmbH
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW
96/2021
30. Reinigungskataster