Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Planung und Umweltschutz, 6. Sitzung
Termin: Mo, 29.08.2022 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2022  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.06.2022  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. 122. Änderung des Flächennutzungsplans "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld" - erneuter Festsetzungsbeschluss 189/2022
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.45 "Pflegezentrum Neesen" – Sachstand des Entwurfs 193/2022
6. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Porta Westfalica- Lerbeck Sachstand und weiteres Vorgehen 183/2022
7. Rahmenkonzept Wege-, Frei- und Aufenthaltsfläche Lerbeck (ISEK-Maßnahme) 184/2022
8. Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung 185/2022
9. Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck) 186/2022
10. Antrag gem. § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Genehmigung einer Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebes einer genehmigungsbedürftigen Anlage im Sinne von § 4 des BImSchG (hier: Windkraftanlage Zum Buhn, Möllbergen)
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB); Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens, erneute Anhörung		 46/2022 1. Ergänzung
11. Vorrangflächen für Windenergie in Porta Westfalica - Potenzialanalyse 163/2022
12. Genehmigung nach § 16 BImSchG, Anlage zur Herstellung von Formstücken, Antrag des Betonwerks Lintel GmbH u. Co. KG, Hausberger Str., Porta Westfalica Neesen; Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen 214/2022
13. Fahrradüberdachung am Rathaus mit integrierter PV-Anlage sowie Lademöglichkeiten für Elektrofahrräder 164/2022
14. Rund um den Radverkehr - Aktuelle Herausforderungen der Radverkehrsplanung in Porta Westfalica 159/2022
15. Fahrradstraßen - Dem Radverkehr Raum geben 162/2022
16. Mitteilung Baumbestand und -kataster; zukünftiges Verfahren 209/2022
17. Mobilfunkanlagen im Stadtgebiet 203/2022
18. Umstellungsprozess in der Bauordnung und Stadtplanung auf XPlanung 130/2022
19. Bekanntgaben  
19.1 Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.43 "Gewerbeflächen am Kirchweg"		  
20. Anträge und Anfragen  
20.1 Parkplätze "Alte Amtssparkasse" (Antrag SPD)  
20.2 Fahrradstraße "Tieloser Feld" (Antrag SPD)  
20.3 Bauschutt an Abgrabung am Flugplatz  
20.4 Freigabe Waldgebiet am Gut Oheimb für die Öffentlichkeit/ Verkehrssicherung (Anfrage SPD)  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
21. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2022  
22. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.06.2022  
23. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
24. Bekanntgaben  
25. Anträge und Anfragen  
26. Wohnraumbedarfsanalyse - Sachstand und weiteres Verfahren 182/2022
27. 1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck 208/2022
28. Transparenz der Bauleitplanung 194/2022