Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Planung und Umweltschutz, 1. Sitzung
Termin: Mo, 24.01.2022 17:02 Uhr
Ort: Schützenhaus Eisbergen
32457 Porta Westfalica
Bruchhof 10
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2021  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2021  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 "Neesen, Gewerbegebiet An der Pforte" - Satzungsbeschluss 299/2021 1. Ergänzung
5. Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17 "Grüner Wenzel" 1/2022
6. Antrag gem. § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Genehmigung einer Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebes einer genehmigungsbedürftigen Anlage im Sinne von § 4 des BImSchG (hier Windkraftanlage in Lohfeld)
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)		 2/2022
6.1 Fragenkatalog der SPD aufgrund der aktuellen Änderung der gesetzlichen Bestimmungen  
7. Eintragung des ortsfesten Bodendenkmals DKZ 3720,0017 in die Denkmalliste als lfd. Nr. 0056 315/2021
8. Bekanntgaben  
8.1 Sachstand LEADER Bewerbung  
8.2 Sachstand Bauvorhaben Kempstraße 1a  
8.3 Bekanntmachung des Regierungspräsidium Kassel über die Auslegung der Wasserrechtlichen Erlaubnis für die Einleitung von Salzwässern in die Werra  
8.4 FFH Verträglichkeitsstudie des Kreises Minden-Lübbecke  
8.5 Regionale Projekt "Weser erleben"  
9. Anträge und Anfragen  
9.1 Bodenanfüllung Tieloser Feld / Verlagerung nach Lerbeck  
9.2 Sachstand Grohe  
9.3 Sachstand Kaiserhof  
9.4 Sachstand Wittekindsburg  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
10. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2021  
11. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2021  
12. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
13. Bekanntgaben  
13.1 Erweiterung Autohof Porta  
14. Anträge und Anfragen  
14.1 Anfrage SPD nach dem Investor zu TOP 5 öffentlicher Teil  
14.2 Anfrage CDU nach Ausweisung zusätzlicher LKW-Rastplätze