Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 3. Sitzung
Termin: Mi, 27.05.2020 17:00 Uhr
Ort: Schützenhaus Eisbergen
32457 Porta Westfalica
Bruchhof 10
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2020  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2020  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4.1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Dentalcenter südlich Kirchweg" -
Satzungsbeschluss		 66/2020 1. Ergänzung
4.2 Aussetzung der Elternbeitragspflicht im Zuge des Betretungsverbotes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung 80/2020 1. Ergänzung
5. Antrag v. Verein "Hilfe für Flüchtlinge e.V."
Kommunale Initiative "Sichere Häfen"		 107/2020
6. Petition des Rates der Stadt Porta Westfalica an den Petitionsausschuss des Landes-tags Nordrhein-Westfalen bzw. Resolution des Rates der Stadt Porta Westfalica an die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen gegen die Sperrung des Wolfsschluchtweges in Porta Westfalica 125/2020 1. Ergänzung
7. Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse 40/2020 1. Ergänzung
8. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015 46/2020
9. Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2015 47/2020
10. Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2017 75/2020
11. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2017 59/2020
12. Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2017 60/2020
13. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 76/2020
14. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2019 111/2020
15. 3. Änderung der Elternbeitragssatzung 41/2020 1. Ergänzung
16. Grundschule Hausberge - Heizungsanlage 58/2020 1. Ergänzung
17. Bildung eines Arbeitskreises ÖPNV 104/2020
18. Erweiterung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport um ein beratendes Mitglied aus der Stadtschulpflegschaft 63/2020
19. Vorstellung der Bürgerstiftung  
20. Umbesetzung von Ausschüssen  
20.1 Umbesetzung CDU-Fraktion  
20.2 Umbesetzung FDP-Fraktion  
20.3 Umbesetzung SPD-Fraktion  
21. Anträge und Anfragen  
21.1 Antrag Ratsmitglied Becker (Bündnis 90 / Die Grünen)  
21.2 Weitere Vorgehensweise Digitalisierung  
21.3 Einwohnerzahlen auf Homepage  
21.4 Sachstand Ausbau der B482  
21.5 Flächenkauf Siedlung Mühlenbach  
21.6 Parkplatz Fuchsgrund an der B 482  
21.7 Sachstand Spielplatzsanierung  
21.8 Umsetzung der Maßnahmen Kaiserstraße  
21.9 Probleme Vergabestelle des Kreises MInden-Lübbecke  
22. Bekanntgaben  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
23. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.02.2020  
24. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.02.2020  
25. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
25.1 Neubau der Kindertageseinrichtung am Sprengelweg 39/2020 1. Ergänzung
25.2 Erschließung von Gewerbegrundstücken im Ortsteil Barkhausen 64/2020
25.3 Ankauf von Straßenerweiterungsflächen im Ortsteil Barkhausen 78/2020
25.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Dentalcenter südlich Kirchweg" -
Durchführungsvertrag
 67/2020 1. Ergänzung
26. Anträge und Anfragen  
26.1 Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehaus Hausberge  
26.2 Termin Arbeitskreis ÖPNV  
26.3 Fehlende Sitzungsorte  
26.4 Organigram über Aufgabenbereiche IT und KRZ  
27. Bekanntgaben  
28. Interessenbekundungsverfahren 31/2020 2. Ergänzung