Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 5. Sitzung
Termin: Do, 24.11.2022 17:05 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2022  
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2022  
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2022  
5. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2022  
6. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
7. Veräußerung einer Beteiligung an der "Mindener Wärme GmbH" in Höhe von 51 % der Anteile von der Energieservice Westfalen Weser GmbH an die Mindener Stadtwerke GmbH 282/2022
8. Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde		 270/2022
9. Jugendhilfeetat 2023 259/2022
10. Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2023/2024 und Verteilung der Eingangsklassen 278/2022
11. Zuschussantrag des Vereins Wildwasser e.V., Minden 260/2022
12. Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen:
Zukunftsperspektiven unter Berücksichtigung des strategischen Gutachtens		 248/2022
13. Ergänzung der Aufwandsentschädigungszahlung für Sachgebietsleiter 286/2022
14. Umbesetzung von Ausschüssen  
14.1 Vertreter für den Jugendamtselternbeirat  
14.2 Antrag der SPD-Fraktion  
15. Bekanntgaben  
16. Anträge und Anfragen  
16.1 Straßenmarkierungen Weserbrücke Hausberge/Barkhausen  
16.2 Baustelle Südbrücke (B65)  
16.3 Ampelschaltung (Grünaufforderung Radfahrer)  
16.4 Beschilderung Weserbrücke in Eisbergen  
16.5 Sanierungsstand des Hallenbades  
16.6 Bushaltestelle Lerbeck Kirche  
16.7 Mülleimer Sporthalle am Schulzentrum Süd  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
17. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2022  
18. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2022  
19. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
20. Bekanntgaben  
21. Anträge und Anfragen  
22. Sachstand Klage Wittekindsburg  
23. Planungen zur Aufstellung von Bushaltehäuschen  
24. Workflow+ - erweiterte Ratsarbeit 263/2022
25. Kulturplakette für das Jahr 2022 274/2022
26. Verleihung der Sportplakette 2022 269/2022
27. Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen 148/2022
28. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup;
hier: Gewerbegebiet Holtrup		 221/2022 3. Ergänzung