Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 4. Sitzung
Termin: Mi, 14.09.2022 17:05 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2022  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
5. Aktueller Stand zur Installation eines Fördermittelmanagements  
6. Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica vom 31.03.2009 223/2022
7. Jugendhilfeetat 2022 – Prognosebericht  
8. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.10.2022 228/2022
9. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 06.11.2022 229/2022
10. Atemschutz 103/2022
11. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes für die Schulen der Stadt Porta Westfalica 155/2022
12. Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen
hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung
216/2022
13. Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit in Porta Westfalica 154/2022
14. Neukonzeptionierung der Musikschulangebote in Kindertageseinrichtungen 169/2022
15. Grundschulstandort Neesen
Hier: Schaffung von zusätzlichen Flächen auf dem vorhandenen Areal auf Grund steigender Schülerzahlen
178/2022
16. Übermittagsbetreuung am Schulzentrum Süd
hier: Erstausstattung mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overhead-kosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle"
181/2022
17. Erlass von Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in Porta Westfalica 160/2022
18. Antrag auf Städtebauförderung 2023 (ISEK Lerbeck) 186/2022
19. Anpassung und Ergänzung der ISEK-Maßnahmen: Verlagerung des Spielplatzes und neue Wegeverbindung 185/2022
20. Neubau des Spielplatzes und der Boule-Anlage im Bürgerpark 180/2022
21. Sachstand Schulsanierungen 149/2022
22. Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle - Schalksburg in Hausberge - Ergänzung 153/2022 1. Ergänzung
23. Sanierung Wohnhaus Portastr. 19 205/2022
24. Bekanntgaben  
25. Anträge und Anfragen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
26. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.05.2022  
27. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.05.2022  
28. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
29. Bürgeranträge und Beschwerden  
30. Bekanntgaben  
31. Anträge und Anfragen  
32. Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 €
hier: Vergaben zur Unterhalts- u. Grundreinigung und Vertretungsreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica
150/2022
33. Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 €;
hier: Vergabe zur Organisationsuntersuchung
156/2022
34. Ersatzbeschaffung Schlepper 234/2022
35. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Nammen 147/2022
36. Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen 148/2022
37. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup
215/2020 2. Ergänzung
38. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup;
hier: Gewerbegebiet Holtrup
221/2022 1. Ergänzung
39. Wohnraumbedarfsanalyse - Sachstand und weiteres Verfahren 182/2022
40. Stellung externer Informationssicherheitsbeauftragte/n sowie Basischeck 140/2022
41. Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2023 225/2022
42. Besetzung der Stelle Sachgebietsleitung Feuerwehr 227/2022