Sitzungsverlauf

Den aktuellen Termin in einen lokalen Kalender exportieren

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Rat, 4. Sitzung
Termin: Mo, 10.07.2017 17:04 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.05.2017  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.05.2017  
4. Bürgeranregung zum Erhalt aller Grundschulstandorte in Porta Westfalica  
5. Alternative Raumplanung Grundschule Holzhausen  
6. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
6.1 ÖPNV, Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) 68/2017 2. Ergänzung
6.2 Bestimmung der Vertreter zur Entsendung in den Beirat des Zweckverbandes "Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe" (KRZ) 112/2017
7. Vereinigung der Stadtsparkasse Bad Oeynhausen und der Stadtsparkasse Porta Westfalica 109/2017
8. Stadtsparkasse Porta Westfalica
A) Feststellung des Jahresabschlusses 2016
B) Verwendung des Jahresüberschusses 2016
C) Entlastung der Organe		 119/2017
9. Finanzierung der Beschulung an der Kuhlenkampschule 96/2017
10. Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016 118/2017
11. Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 121/2017
12. Bebauungsplan Nr. 81 „Nördlich Raiffeisenstraße“
Satzungsbeschluss		 95/2017
13. Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept für die Stadt Porta Westfalica 101/2017
14. Veräußerung der Friedhofsflächen und der Friedhofskapelle in Holzhausen 239/2015 1. Ergänzung
15. Absicht der Einziehung einer Teilfläche der Wegeparzelle 189 der Flur 7 der Gemarkung Möllbergen und Absicht der Aufstellung einer Aufhebungssatzung des Rezesses über die Spezialabteilung der Holzhauser Mark (H 118), der am 02.03.1852 bestätigt wurde 91/2017
16. Gründung des gemeinsamen Zweckverbandes „Ostwestfalen-Lippe-IT“ durch das Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe und die GKD Paderborn 111/2017
17. Umbesetzung von Ausschüssen  
18. Anträge und Anfragen  
18.1 Antrag Konzept Quartiersentwicklung Lerbeck  
18.2 Beleuchtung am Schulzentrum Süd  
18.3 Rücknahme der Delegation im Bereich SGB II  
18.4 Spielfeld Sportplatz Lerbeck  
18.5 Grundstücksverkauf im Ortsteil Hausberge  
18.6 Beantwortung der mündlichen Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
18.7 Immobilie Gut Oheimb  
18.8 Sachstand Ausschreibung Straßensanierung  
19. Bekanntgaben  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
20. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.05.2017  
21. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.05.2017  
22. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
23. Anträge und Anfragen  
23.1 Auskiesung Kalletaler Feld  
24. Bekanntgaben  
25. Vereinbarung zur Anlegung einer Wendeanlage auf Teilflächen der Flurstücke 268 und 269, Flur 5, Gemarkung Barkhausen 85/2017
26. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 69 "Dorf Möllbergen" in Porta Westalica-Möllbergen;
Verlängerung der Bebauungsverpflichtung für ein Baugrundstück		 86/2017
27. Information über den Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Hausberge 113/2017