Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 2. Sitzung
Termin: Mo, 27.03.2017 17:04 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2017  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 20.02.2017  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
5. Schulentwicklungsplanung
hier: Bildung eines Grundschulverbundes Neesen - Kleinenbremen		 21/2017
6. Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016 48/2017
7. Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der AWINTO Beteiligungs GmbH & Co. KG und der AWINTO Windportfolio GmbH 40/2017
8. Weiterentwicklung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland
a) Betrauung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland
b) Gründung einer Tochtergesellschaft durch den Zweckverband Touristikzentrum
Westliches Weserbergland		 41/2017
9. Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH - Erwerb von Gesellschaftsanteilen 23/2017
10. Mitgliedschaft „Mühlenverein im Kreis Minden-Lübbecke e.V.“ 36/2017
11. Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Volkshochschule Minden		 44/2017
12. Umbesetzung von Ausschüssen  
13. Anträge und Anfragen  
13.1 Sachstand Kaiserhof  
13.2 Parkplatzmanagement Kaiser-Wilhelm-Denkmal  
13.3 Entwicklung der Kindertagesstätte Barkhausen  
13.4 Mängel-App  
13.5 Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitze  
13.6 Antrag zur Benutzung der Brücke am Südlichen See  
14. Bekanntgaben  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
15. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.02.2017  
16. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.02.2017  
17. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
18. Anträge und Anfragen  
18.1 Wittekindsburg  
19. Bekanntgaben  
20. Trägervertrag Kindergarten Holtrup 31/2017
21. Trägervertrag Kindergarten Barkhausen 33/2017
22. Erbbaurechtsangelegenheit im Stadtteil Neesen 28/2017
23. Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Kleinenbremen 38/2017
24. Grundstücksangelegenheit in Barkhausen 46/2017
25. Kulturplakette 2017 30/2017