Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 4. Sitzung
Termin: Mi, 10.06.2020 17:00 Uhr
Ort: Schützenhaus Eisbergen
32457 Porta Westfalica
Bruchhof 10
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2020  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2020  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
5. „1. Tertialsberichte über die Investitionen für die Grundschulen, für das Straßenbauprogramm und die weiterführenden Schulen in 2020“.  
6. Aktuelle Haushaltslage durch die Einflüsse der Corona Pandemie  
7. Investitionsplanung Straße 2021 138/2020
8. Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2021 140/2020
9. Beteiligung der Energieservice Westfalen Weser GmbH an der Wärmeservice Paderborn GmbH 136/2020
10. Änderung der Vergnügungssteuersatzung 86/2020
11. Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule 95/2020
12. Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica, Breitbandanbindung der Schulstandorte sowie Umsetzung des Digitalpakts Schule 121/2020
13. IKEK-Projekt Nr. 27/28 „Mehrgenerationenplatz Alter Bahnhof Vennebeck“ -Umsetzung der Maßnahme 115/2020
14. Gehweg Möllberger Straße 93/2020
15. Anträge und Anfragen  
15.1 Antrag der SPD-Fraktion u. Bündnis 90/Die Grünen
zum Gehweg/Radweg Möllberger Straße		  
15.2 Antrag SPD-Faktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Weiterentwicklung der Portaner Skateranlage 		 
15.3 Antrag SPD-Fraktion u. Bündnis 90/Die Grünen
Parkplatzreinigung an der B482		  
15.4 Geschwindigkeitsmessgerät Fülmer Straße  
15.5 Aufstellung historischer Schilder in den Ortsteilen  
15.6 Klimanotstand  
15.7 Baustelle Erweiterung der B482  
16. Bekanntgaben  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
17. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.03.2020  
18. Bericht über die Ausführungen der Beschüsse der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.03.2020  
19. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
20. Bürgeranträge und Beschwerden  
21. Anträge und Anfragen  
21.1 Lärmbelästigung in der Edelweißstraße  
21.2 Vandalismus Weserradweg  
21.3 Aufgaben u. Arbeitszeiten der Tourismusmanagerin  
21.4 Arbeitskreis Wittekindsburg  
21.5 Breitbandausbau  
22. Bekanntgaben  
23. Ankauf von Flächen im Ortsteil Hausberge 62/2020 1. Ergänzung
24. Erschließung des Gewerbegebietes Holtrup-Ost 91/2020
25. Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Holtrup 92/2020
26. Ankauf von Grundstücksteilflächen im Ortsteil Holtrup 94/2020
27. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup 102/2020
28. Abschluss eines Vorfinanzierungsvertrages im Ortsteil Barkhausen 79/2020 1. Ergänzung
29. Abschluss von Ablösevereinbarungen im Ortsteil Barkhausen 101/2020
30. Rad-/ Gehweg Veltheimer Straße 87/2020
31. Zustimmung zum Erlass einer Teilforderung 124/2020
32. Ausbildungssituation 2021 bei der Stadt Porta Westfalica 109/2020
33. Besetzung der Stelle Sachgebietsleitung 67 110/2020