Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 4. Sitzung, Sondersitzung mit verkürzter Ladungsfrist
Termin: Mi, 17.03.2021 17:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung von 10.03.2021  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
5. Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2019 32/2021
6. Neugestaltung und Ausbau der Webpräsenz und Einführung neuer Medien
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW		 8/2021 2. Ergänzung
7. Organisation von Fahrten ins Impfzentrum
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW		 34/2021 1. Ergänzung
8. Neugestaltung des Skateparks Platte Weide 245/2020 1. Ergänzung
9. Sachstand Schulsanierungen 22/2021
10. Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme

Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW DES Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 21/2021
11. 14. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW		 295/2020
12. Anbindung Gewerbegebiet Nammen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 324/2020 1. Ergänzung
13. Einleitung von Salzabwässern in Werra und Weser durch die Fa. K + S Minerals and Agriculture GmbH
hier: Anfrage der Stadt Witzenhausen zur weiteren Beteiligung an der Klagegemeinschaft		 37/2021
14. 1. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica 271/2020
15. Bekanntgaben  
16. Anträge und Anfragen  
16.1 Antrag der FDP-Fraktion
Prüfauftrag zum interaktiven Haushalt 		 
16.2 Antrag der FDP-Fraktion
Anschaffung einer Bürgerkoffers 		 
16.3 Anträge der CDU-Fraktion zur weiteren Einstellung von Haushaltsmitteln  
16.4 Antrag der CDU-Fraktion
Installation eines Fördermittelmanagements 		 
16.5 Antrag der SPD-Fraktion
Radverkehrsprojekte
 
16.6 Antrag der SPD-Fraktion
Haushalt 2021 (Stellenplan) 		 
16.7 Antrag der CDU-Fraktion
Planung und Sanierung der Grundschule Hausberge 		 
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
17. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020  
18. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021  
19. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020  
20. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
21. Bürgeranträge und Beschwerden  
21.1 Antrag auf Erlass von Säumniszuschlägen und Mahngebühren nach Ablehnung eines Erlasses aus Billigkeitsgründen seitens der Verwaltung 42/2021
22. Bekanntgaben  
23. Anträge und Anfragen  
23.1 Antrag der SPD-Fraktion
Stelle der Kulturmittlerin für das Quartier in Lerbeck		  
24. Information über erfolgte Vergabe:
hier: Vergabe für die Einführung einer neuen Finanzsoftware.		 55/2021
25. Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 20/2021
26. Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Eisbergen;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 64/2021
27. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 215/2020
28. Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holzhausen;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 26/2021
29. Ausbildungssituation 2022 bei der Stadt Porta Westfalica 43/2021