Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 1. Sitzung
Termin: Mi, 30.06.2021 17:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
3. Mitgliedschaft im "Natur- und UNESCO Geopark TERRA.vita" 114/2021
4. Einführung einer kreiseinheitlichen elektronischen Dokumentation im Rettungsdienst der Stadt Porta Westfalica 103/2021
5. Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH
Wirtschaftliche Situation und Perspektiven		 83/2021
6. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH sowie des "Öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise" 102/2021
7. 4. Änderung der Elternbeitragssatzung 150/2021
8. Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagespflege, in den Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag 134/2021 1. Ergänzung
9. Zukünftige Entwicklung der Musikschule Porta Westfalica sowie Teilnahme an der Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen 112/2021
10. Digitalisierung der Schulen und Medienentwicklungsplanung
hier: Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten		 149/2021
11. Vereinsnutzung im Porta-Bad 135/2021
12. Neugestaltung des Skateparks Platte Weide
Investive Förderkulisse		 132/2021
13. Investitionsplanung Straßenbau 2022 115/2021
14. Planung laufende Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2022 116/2021
15. EU-Wasserrahmenrichtlinie-3. Bewirtschaftungsplan Nordrhein-Westfalen 2022-2027 118/2021
16. Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2022 auf LED- Leuchten 130/2021
17. Widmung der Straße „Rektor-Garbers-Straße“ gem. § 6 StrWG NRW 140/2021
18. Konzept zur naturnahen Unterhaltung und Pflege der städtischen Straßen- und Wegeränder – Abschlussbericht 220/2020 1. Ergänzung
19. Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 159/2021
20. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2021 161/2021
21. Umbesetzung von Ausschüssen  
22. Bekanntgaben  
22.1 Ausschreibungen Medienverkabelung der Schulen  
22.2 Informationen zur "Studie zum effizienten Eisenbahnverkehr im Korridor Hamm-Hannover"



  
23. Anträge und Anfragen  
23.1 Antrag der SPD-Fraktion
Vertreter/in für das Jugendparlament 		 
23.2 Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP
Energieberatung BAFA		  
23.3 Förderprogramm für die Jugendarbeit in den Sportvereinen
Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP		  
23.4 Antrag der SPD-Fraktion
OGS-Quote Schulaulen		  
23.5 Antrag der FDP-Fraktion
Erstellung einer Richtlinie für die Geld- und Vermögensanlage der Stadt Porta Westfalica (Anlagerichtlinien)		  
23.6 Antrag der AfD
In Hausberge sprudeln die Brunnen wieder 		 
23.7 Blühstreifen auf Friedhöfen  
23.8 Umzugskonzept Georg-Rost-Straße  
23.9 Halbjährlicher Bericht zum Jugendhilfeetat  
23.10 Anträge zur Geschäftsordnung  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
24. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
25. Bekanntgaben  
25.1 Normenkontrollverfahren / Vorkaufsrechtssatzung Haltepunkt Porta Westfalica  
25.2 Sachstand zum Bewerbungsverfahren Sachgebietsleitung Abwasser  
25.3 Sitzung des Ältestenrates am 18.08.2021  
25.4 Sachstand zum Wolfsschluchtweg  
26. Anträge und Anfragen  
26.1 Nachbesetzung der Stelle eines/r Umweltschutzbeauftragen
Nachbesetzung der Stelle eines/r Klimaschutzmanagers/in 		 
26.2 Sachstand Edelweißstraße  
26.3 Bauvorhaben Prezero  
27. Dienstleistungsvertrag mit dem Touristikzentrum Westliches Weserbergland 123/2021
28. Abschluss eines Pachtvertrages
Sportplatz Nammen - Poggenbeeke		 85/2021 1. Ergänzung
29. Verleihung der Sportplakette 2020 237/2020
30. Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Lerbeck 129/2021
31. Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Eisbergen 154/2021
32. Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holtrup 69/2021 1. Ergänzung
33. Berücksichtigung förderlicher Zeiten als ruhegehaltsfähige Dienstzeit
97/2021
34. Verleihung des Ehrenamtspreises 2021 163/2021