Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 1. Sitzung
Termin: Do, 28.02.2008 15:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2007  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2007  
3. Dringlichkeitsentscheidungen  
3.1 Änderung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Porta Westfalica;
Dienstleistungszentrum Vennebeck		 7/2008
4. Genehmigung der Bestellung von Vorstandsmitgliedern der Stadtsparkasse Porta Westfalica
a) Bestellung eines Vorstandsvorsitzenden
b) Bestellung eines Vorstandsmitgliedes		 19/2008
5. Entlassung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Porta Westfalica 27/2008
6. Bestellung eines Wehrführers und kommissarische Bestellung von zwei Stellvertretern für die Freiwillige Feuerwehr Porta Westfalica 26/2008
7. Belange der Feuerwehr  
8. 1. Änderungssatzung vom 28. Januar 2008 zur Satzung über den Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Porta Westfalica sowie über die Erhebung von Gebühren bei der Durchführung von Brandschauen, Gestellung von Brandsicherheitswachen und sonstigen Leistungen vom 10. September 2007 2/2008
9. Antrag der SPD-Fraktion zum Controlling städtischer Beteiligungen und Einrichtungen  
10. Wirtschaftsplan 2008 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica 235/2007
11. Änderung der Satzung für den Zweckverband „Planungsverband Klinikum Minden“ 13/2008
12. Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 6 (Findelbrink, Hausberge)
Hier: Satzungsbeschluss		 8/2008
13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 „Wohnpark Barkhausen, Schwartze Straße“
Hier: Satzungsbeschluss		 9/2008
14. 89. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonder- und Gewerbegebiet Portaallee – Barkhausen“ – Feststellungsbeschluss 21/2008
15. Umbesetzung von Ausschüssen  
16. Anträge und Anfragen  
16.1 Antrag der FDP-Fraktion; Übernahme des kommunalen Anteils an der Badezentrum GmbH durch einen privaten Investor  
16.2 Antrag der FDP-Fraktion; hier: Haushaltsrechtliche Auswirkungen bei städtischen Beteiligungen  
16.3 Antrag der FDP-Fraktion; hier: Zuschuss für den Verein "Naturschutz und Heimatpflege Porta e.V." (NHP)  
17. Bekanntgaben  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
18. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2007  
19. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2007  
20. Dringlichkeitsentscheidungen  
21. Anträge und Anfragen  
21.1 Antrag der FDP-Fraktion; hier: Haushaltsrechtliche Auswirkungen bei städtischen Beteiligungen  
21.2 Antrag der FDP-Fraktion; hier: Zuschuss für den Verein "Naturschutz und Heimatpflege Porta e.V." (NHP)  
21.3 Antrag auf Nichterteilung einer Baugenehmigung  
22. Bekanntgaben  
23. Gewerbeflächenentwicklung 1/2008 1. Ergänzung