Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 5. Sitzung
Termin: Mo, 25.09.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2023  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2023  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
5. Abbruch des Baudenkmals "Lindenhaus" und Löschung aus der Denkmalliste 224/2023
6. Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 226/2023
7. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2022 228/2023
8. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 225/2023
9. Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH 215/2023
10. Musikschule Porta Westfalica - Änderung des Namens, der Satzung, Schulordnung sowie Logo 182/2023 1. Ergänzung
11. Karl-Krüger-Halle
hier: Erneuerung des Hallenbodens		 172/2023
12. Landesprogramm Kita-Helfer*innen im Zeitraum 01.08.2023 bis 31.12.2023 - Übernahme des Trägereigenanteils 222/2023
13. Grundschule Hausberge
Hier: Vorstellung der veränderten Planung zur Sanierung des Gebäudesteiles B		 207/2023 1. Ergänzung
14. Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim
Hier: Vorstellung der Planung für den Neubau der Sporthalle (mit Räumen für den Ganztag) am Hauptstandort Eisbergen		 208/2023 1. Ergänzung
15. Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen
Hier: Baumaßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Räume am Teilstandort Kleinenbremen		 210/2023 1. Ergänzung
16. Porta Bad
hier: Einplanung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2024 ff.		 231/2023
17. Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW")
hier: Abschließende Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica		 216/2023
18. Bebauungsplan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" - Satzungsbeschluss 195/2023
19. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Kiekenbrink"
hier: Satzungsbeschluss		 192/2023
20. 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3 "Schul- Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge" - Satzungsbeschluss 188/2023
21. Neuaufstellung des Regionalplans OWL- Stellungnahme zur zweiten Auslegung 227/2023
22. Widmung einer Teilfläche der Straße "Zur Bruchstraße" Gemarkung Lerbeck, Flur 2, Flurstück 381 gem. § 6 StrWG NRW 168/2023
23. Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 10, Flurstück 196 163/2023
24. Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzept der Stadt Porta Westfalica 165/2023 1. Ergänzung
25. Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung und die Einführung eines “Digitalen Zwillings“ für die Stadt Porta Westfalica. 174/2023
26. Erstellung eines Klimaanpassungskonzepts 197/2023
27. Abberufung eines Arbeitnehmervertreters im Aufsichtsrat der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH sowie Bestellung einer Nachfolge 223/2023
28. Umbesetzung von Ausschüssen  
28.1 Antrag der AfD  
28.2 Antrag der SPD-Fraktion  
28.3 Antrag der FDP-Fraktion  
28.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
29. Bekanntgaben  
30. Anträge und Anfragen  
30.1 Sachstand Vertragsverhandlungen RH II  
30.2 Funksender im Bereich Heckenrosenweg  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
31. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2023  
32. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.06.2023  
33. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
34. Bekanntgaben  
35. Anträge und Anfragen  
35.1 Grünflächen am Feuerwehrgerätehaus in Hausberge  
35.2 Erweiterungsgebiet PreZero  
36. Kulturplakette für das Jahr 2023 128/2023
37. Verleihung des Heimatpreises 2023 130/2023
38. Kooperationsvereinbarung zur Durchführung der Beratung und Begleitung von Flüchtlingen und Migranten in der Stadt Porta Westfalica 221/2023 1. Ergänzung
39. Wechsel des Vorhabenträgers und Änderung des städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 "Aral Autohof an der A2" in Porta Westfalica- Vennebeck 186/2023
40. Abschluss eines Erschließungsvertrages zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Schul-/Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge" in Porta Westfalica - Hausberge 209/2023 1. Ergänzung