Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 1. Sitzung
Termin: Mi, 03.02.2021 16:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2020  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2020  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
3.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW;
hier: Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege,
Kindertageseinrichtungen und Offenem Ganztag für Januar 2021		 6/2021
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
4.1 Bürgerantrag
Kurzfristige Umsetzung der im Lärmaktionsplan festgesetzten Maßnahmen		  
4.2 Anregung zur Verkehrssituation "Zur Porta"  
4.3 Bürgerantrag Vollsperrung des Eschweges zwischen der Gewässerquerung der der Kreuzung Oberfeldstraße  
4.4 Bürgerantrag wg. Veränderungssperre „Am Buhn“ im OT Möllbergen
Ratssitzung 07.09.2020, Sachstand zur Klagemöglichkeit der Stadt Porta Westfalica		 25/2021
4.5 Bürgerantrag - Anbringen einer Wartelinie zur Klarstellung der Rechts-vor-Links-Regelung an der Einmündung der Straße Am Park auf die Kempstraße  
5. Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Veränderungslisten und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 10/2021
6. Anweisung des Rates an die Mitglieder des Rates in der Sparkassenzweckverbandsversammlung der Städte Bad Oeynhausen und Porta Westfalica – Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW 18/2021
7. Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH
Hier: Antrag auf eine Zuwendung in Form einer Corona-Überbrückungshilfe		 217/2020
8. Kulturprojekt "Kirche und Krone" zum 125-jährigen Jubiläum der Kirche Kleinenbremen
Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW		 314/2020 1. Ergänzung
9. Anbindung Gewerbegebiet Nammen 324/2020
10. Änderung der Gebührenordnung der Musikschule Porta Westfalica
hier: Einführung einer Gebühr für Online-Unterricht
Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW		 317/2020 1. Ergänzung
11. SchülerTicket Westfalen
Hier: Beteiligung am Pilotprojekt		 250/2020
12. Antrag des Stadtsportverbandes zur Verteilung der Sportpauschale im Rahmen des Förderprogrammes „Moderne Sportstätte 2022“ 301/2020
13. Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica 16/2021
14. Weserbrücke Eisbergen 263/2020 1. Ergänzung
15. Bushaltestellenumbau Möllberger Straße 7/2021
16. Sachstand Sanierungsmaßnahmen 9/2021
17. Sachliche Ausstattung der Grundschulen Barkhausen und Holzhausen nach erfolgter Sanierung bzw. Erweiterung
 316/2020
18. Ausbau und Sanierung der Grundschule Barkhausen (Anbauflügel von 1964) 3/2021
19. RLT-Anlagen in den Grundschulstandorten Holzhausen und Barkhausen 270/2020
20. Neubau RLT-Anlage im Ratssaal 320/2020
21. Sanierung RLT-Anlage für Sporthalle Süd 319/2020
22. Touristische Weiterentwicklung der Stadt Porta Westfalica 321/2020
23. Neugestaltung und Ausbau der Webpräsenz und Einführung neuer Medien 8/2021
24. Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021- Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW. 15/2021
25. Bekanntgaben  
26. Anträge und Anfragen  
26.1 Antrag der CDU-Fraktion / Junge Union Porta Westfalica
W-Lan Hotspots in Porta Westfalica		  
26.2 Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion
Ratssitzungen als Live-Stream		  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
27. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020  
28. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020  
29. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
30. Bürgeranträge und Beschwerden  
31. Bekanntgaben  
32. Anträge und Anfragen  
33. Aktuelle Liquiditätslage der Stadt und Negativzinsen auf Guthaben 11/2021
34. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 215/2020
35. Erschließung Gewerbegebiet Holtrup-Ost II 236/2020
36. Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Möllbergen 287/2020
37. Pachtvertrag für die Sportanlage Nammen "Poggenbeeke" 185/2020