Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 3. Sitzung
Termin: Mi, 10.05.2017 17:03 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2017  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.03.2017  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
5. Erhebung einer Pferdesteuer 78/2017
6. Bericht Jugendamt  
7. Haushaltsausführung 2016 - IV. Quartal 20116
A.) Prognose IV. Quartal 2016
B.) HSP Sachstandsbericht IV. Quartal 2016		 71/2017
8. Investitionskostenzuschuss für die Einrichtung der Notgruppe im Kindergarten Gut Oheimb 64/2017
9. ÖPNV, Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (NVP) 68/2017
10. Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Bückeburg und der Stadt Porta Westfalica über die Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica bei Einsätzen in den Stadtteilen Kleinenbremen, Wülpke und Nammen 79/2017
11. Standortbestimmung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Holtrup-Vennebeck-Costedt 63/2017
12. Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der EnergieNetze Beverungen GmbH & Co. KG (ENB) 75/2017
13. Anträge und Anfragen  
13.1 Präsentationen und Berichte in Sitzungen  
13.2 Sportheim Barkhausen  
13.3 Rettungsdienstgebühren  
13.4 Forderungsmanagement  
13.5 W-LAN in Besprechungsräumen  
13.6 Nachkalkulation der Rettungsdienstgebühren  
13.7 Raumbelegung bei Gremienvorbesprechung  
14. Bekanntgaben  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
15. Vierteljahresbericht Badezentrum  
16. Stand Fusionsgespräche zwischen den Sparkassen Bad Oeynhausen und Porta Westfalica  
17. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.03.2017  
18. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.03.2017  
19. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
20. Bürgeranträge und Beschwerden  
21. Anträge und Anfragen  
21.1 Sachstand GPA-Gutachten Baubetriebshof  
22. Bekanntgaben  
23. Information über genehmigte Stundungen und Niederschlagungen 47/2017
24. Investitionen ab 25 T€ 49/2017
25. Veräußerung einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet Holtrup 51/2017
26. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 2.1.2, "Gewerbegebiet Barkhausen - südlich des Niedernfeldweges, östlich des Erbeweges" in Porta Westfalica 52/2017
27. Vertrag über die Übernahme eines privaten Regenwasserkanals in Barkhausen 53/2017
28. Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen 61/2017
29. Tausch von Flächen in der Gemarkung Nammen 60/2017