Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 7. Sitzung
Termin: Di, 30.11.2021 17:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
3. Bestellung einer Vertretung der Schriftführerin  
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021  
5. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021  
6. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021  
7. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2021  
8. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
9. Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018 283/2021
10. Zustimmung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen)
 254/2021 2. Ergänzung
11. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2021 294/2021
12. Jugendhilfeetat 2022 256/2021 1. Ergänzung
13. Erlass der 22. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 267/2021
14. 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica 270/2021
15. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica – Lerbeck, Maßnahmenplanung 2022 208/2021 1. Ergänzung
16. Landesprogramm, "Moderne Sportstätte 2022", Programmaufruf II
Hier: Kommunale Prioritätenliste		 265/2021 1. Ergänzung
17. Bestellung der vorsitzenden Person und Besetzung der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica 257/2021
18. Mitgliedschaft der Stadt Porta Westfalica in der KoPart 276/2021 1. Ergänzung
19. Umbesetzung von Ausschüssen  
19.1 Nachbesetzung Wasserverband Weserniederung  
19.2 Antrag der SPD-Fraktion  
19.3 Antrag der WP-Wählergemeinschaft Porta  
20. Bekanntgaben  
21. Anträge und Anfragen  
21.1 Sanierung der Grundschule Neesen
Antrag der SPD-Fraktion 		 
21.2 Skate- & Pumptrack-Anlage Platte Weide
Antrag der SPD-Fraktion 		 
21.3 Einrichtung eines kommunalen Impfzentrums
gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP 		 
21.4 Begehung Feuerwehrgerätehaus  
21.5 Luftreiniger für Grundschulen  
21.6 Sachstand zum FFH-Gebiet  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
22. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.10.2021  
23. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.10.2021  
24. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
25. Bekanntgaben  
26. Anträge und Anfragen  
26.1 Kinderaktionsfläche am Kaiser-Wilhelm Denkmal  
27. Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" in Porta Westfalica-Lerbeck 230/2021
28. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica-Lerbeck, Maßnahme Nr. 3 aus dem Förderantrag 2021 204/2021 1. Ergänzung