Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bauausschuss, 4. Sitzung
Termin: Di, 12.09.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Grundschule Hausberge
Hier: Vorstellung der veränderten Planung zur Sanierung des Gebäudesteiles B		 207/2023
2. Grundschulverbund Eisbergen-Veltheim
Hier: Vorstellung der Planung für den Neubau der Sporthalle (mit Räumen für den Ganztag) am Hauptstandort Eisbergen		 208/2023
3. Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen
Hier: Baumaßnahmen zur Schaffung zusätzlicher Räume am Teilstandort Kleinenbremen		 210/2023
4. Porta-Bad
hier: Sanierungskonzept im Zusammenhang mit dem Förderprogramm des Bundes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"		 211/2023
5. Karl-Krüger-Halle
hier: Erneuerung des Hallenbodens		 172/2023
6. Sachstand Schulsanierungen 177/2023
7. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2023  
8. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2023  
9. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
10. Umweltfreundliche Aufrüstung der Kläranlage Möllbergen,
Vorstellung der Planung		 212/2023
11. Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Minden-Lübbecke 2022 – 2026
Hier: Beteiligung der kreisangehörigen Kommunen nach § 6 LKrwG		 178/2023 1. Ergänzung
12. Information zum Förderprogramm Straßenausbaubeiträge für Straßenausbaumaßnahmen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) 173/2023
13. Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzept der Stadt Porta Westfalica 165/2023
14. Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 10, Flurstück 196 163/2023
15. Widmung einer Teilfläche der Straße "Zur Bruchstraße" Gemarkung Lerbeck, Flur 2, Flurstück 381 gem. § 6 StrWG NRW 168/2023
16. Erschließung Baugebiet Hoher Brink 204/2023
17. Bekanntgaben  
18. Anträge und Anfragen  
17.1 Antrag CDU - Verkehrsspiegel Grundschule Holzhausen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
19. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.06.2023  
20. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.06.2023  
21. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
22. Bekanntgaben  
23. Anträge und Anfragen  
24. Abschluss eines Erschließungsvertrages zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Schul-/Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge" in Porta Westfalica - Hausberge 209/2023
25. Wechsel des Vorhabenträgers und Änderung des städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 "Aral Autohof an der A2" in Porta Westfalica- Vennebeck 186/2023
26. Information über Vergaben 169/2023