Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 6. Sitzung
Termin: Mo, 24.09.2018 17:06 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.07.2018  
3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2018  
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 09.07.2018  
5. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 16.08.2018  
6. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
6.1 Dringliche Entscheidung nach § 60 GO NRW
Hier: Anmeldung der Baumaßnahme „Sanierung der Sporthalle Nord“ als Förderprojekt beim Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“		 177/2018
7. Bestellung der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH 192/2018
8. Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 178/2018
9. Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016 180/2018
10. Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Auszahlungen 2017 181/2018
11. Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen 2017 182/2018
12. Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2018 184/2018
13. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2018 183/2018
14. Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010 137/2018
15. Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010 138/2018
16. Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse 141/2018
17. Erweiterung des Offenen Ganztags um eine Ferienbetreuung und 1. Änderung der Elternbeitragsatzung 162/2018 1. Ergänzung
18. Antrag des Ev. Jugendreferates im Kirchenkreis Vlotho zur Erhöhung der Mittel für die Förderung der Offenen Jugendtreffs 135/2018
19. Neubau einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Hausberge 159/2018 1. Ergänzung
20. Trägerauswahlverfahren für eine Kindertageseinrichtung in Porta Westfalica-Hausberge 179/2018
21. Zuschuss zu den Betriebskosten der Elterninitiativen Waldfüchse e.V. und Waldkinder e.V. 148/2018 1. Ergänzung
22. Vergütung von Kindertagespflegepersonen 154/2018
23. Richtlinie der Stadt Porta Westfalica zur Verleihung der Sportplakette 77/2018 1. Ergänzung
24. Sanierung der Grundschulen Barkhausen und Holzhausen 150/2018
25. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Besucher-Bergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH 164/2018
26. 113. Änderung des Flächennutzungsplanes "P & R - Flächen Barkhausen
hier: Eingriffsbewertung und Ermittlung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach §§ 14, 15 Bundesnaturschutzgesetz		 132/2018 1. Ergänzung
27. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Zwischen Portastraße und Alte Poststraße“
Satzungsbeschluss		 168/2018
28. Vorkaufrechtsangelegenheit im Ortsteil Holzhausen 185/2018
29. Umbesetzung von Ausschüssen  
30. Anträge und Anfragen  
31. Bekanntgaben  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
32. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.07.2018  
33. Genehmigung der Niederschrift aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.08.2018  
34. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 09.07.2018  
35. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.08.2018  
36. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
37. Anträge und Anfragen  
38. Bekanntgaben  
39. Information über eine Denkmalangelegenheit im Ortsteil Barkhausen 139/2018
40. Information über eine Denkmalangelegenheit im Ortsteil Holzhausen 140/2018
41. Vorkaufrechtsangelegenheit im Ortsteil Holzhausen 176/2018 1. Ergänzung
42. Kulturplakette 2018 84/2018
43. Bestellung der Mitglieder der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica 195/2018