Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 2. Sitzung
Termin: Mi, 29.03.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.02.2023  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 15.02.2023  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
5. Haushaltsführung 2022
a) Prognosebericht IV. Quartal 2022
b) Bericht Forderungsmanagement		 80/2023
6. Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW")
hier: Beratung über die Verwendung der Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica		 82/2023
7. Verlängerung der Beteiligung am Pilotprojekt SchülerTicket Westfalen 78/2023
8. Sachstand Schulsanierungen 62/2023
9. Investitionsplanung Abwasser 2024 ff. 55/2023
10. Planung laufende Abwasserunterhaltung 2024 ff. 56/2023
11. Nachkalkulation der Abwassergebühren 2021 57/2023
12. Gewässerunterhaltungsgebühren 144/2022 1. Ergänzung
13. Investitionsplanung Straßenbau 2024 ff. 53/2023
14. Planung laufende Straßenunterhaltung 2024 ff. 54/2023
15. Bekanntgaben  
16. Anträge und Anfragen  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
17. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.02.2023  
18. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.02.2023  
19. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
20. Bürgeranträge und Beschwerden  
21. Bekanntgaben  
22. Anträge und Anfragen  
23. Information über erfolgte Vergaben ab 25.000,00 €
hier: Vertretungsreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica		 63/2023
24. Stadtjubiläum 84/2023
25. Flächenbedarfe für kommunale Projekte 48/2023
26. Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Barkhausen 68/2023
27. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke 70/2023
28. Ausbildungssituation 2024 bei der Stadt Porta Westfalica 67/2023
29. Personalangelegenheiten
hier: Controlling		 83/2023