Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 8. Sitzung, gem. § 60 Abs. 2 GO NRW Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuss während der epidemischen Lage
Termin: Mo, 17.05.2021 17:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2021  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021  
3. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021  
4. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2021  
5. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021  
6. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
7. Bürgeranträge und Beschwerden  
8. Bestellung des Leiters und eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW		 98/2021
9. Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 		65/2021
10. Konzept für das Förderprogramm Gute Schule 2020
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW		 223/2020
11. Rahmenplan Klinikum Barkhausen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 		67/2021
12. Teileinziehung einer Teilstrecke der Straße „Eschweg“ in Porta Westfalica
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW		 81/2021
13. Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021		 21/2021 1. Ergänzung
14. Radwege Kirchsiek, Aue, Hehler Feld – Priorisierung der Maßnahmen gem. Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2021
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021 		107/2021
15. Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 		99/2021
16. Bildung von Arbeitskreisen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 		113/2021
17. Umbesetzung von Ausschüssen
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs.2 GO NRW		  
17.1 Umbesetzung CDU-Fraktion  
17.2 Umbesetzung SPD-Fraktion  
18. Bekanntgaben  
18.1 Informationen zum Sachstand Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg"  
18.2 Informationen zur Neugestaltung des Skateparks Platte Weide
  
18.3 Informationen zum Schülerticket  
19. Anträge und Anfragen  
19.1 Antrag der CDU- Fraktion
Pflanzung von Gedenkbäumen für die Verstorbenen während der Corona Pandemie Covid Sars		  
19.2 Fördermöglichkeiten für Raumlüftanlagen  
19.3 Sachstand Weserbrücke in Eisbergen  
19.4 Sachstand zum Breitbandanschluss in Porta Westfalica  
19.5 Sachstand zu den Breitbandanschlüssen in den Schulen  
19.6 Mehrfamilienhaus Kempstraße  
19.7 Gesamtpaket Asyl und deren Folgekosten  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
20. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.03.2021  
21. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021  
22. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.03.2021  
23. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.03.2021  
24. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021  
25. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
26. Bürgeranträge und Beschwerden  
27. Bekanntgaben  
27.1 Zwanzig Jahre ROSE Marathon  
27.2 Besetzung Sachgebietsleitung SG 65 Abwasser  
27.3 Sachstand Mediation Kaiserhof  
28. Anträge und Anfragen  
28.1 Sachstand Kulturmittlerin  
29. Mittelbare Beteiligung an der 450connect GmbH über eine Beteiligung an der 450MHz Beteiligung GmbH
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 		96/2021
30. Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 49 "Im Ellerkamp“,
Erschließung;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021		 75/2021
31. Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW		 248/2020 1. Ergänzung
32. Abstimmungsvereinbarung nach § 22 Abs. 1 VerpackG
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021		 19/2021
33. Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021		 108/2021 1. Ergänzung
34. Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021
 20/2021 1. Ergänzung