Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 6. Sitzung
Termin: Mi, 30.11.2022 17:02 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022  
2. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 16.11.2022  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. 2. Tertialsbericht 2022 über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen  
5. Haushaltsausführung 2022
a) Prognose III. Quartal 2022
b) Bericht Forderungsmanagement
283/2022
6. Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2023 einschließlich Veränderungslisten 302/2022
7. Stellenbedarfe 2023 301/2022 1. Ergänzung
8. Skatepark Platte Weide 303/2022
9. Aufstellung der Ausgaben und Prognose aus dem Klimaschutzbudget in 2022 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2023 264/2022 1. Ergänzung
10. Serviceportal; Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG); Relaunch Internetauftritt 316/2022
11. Bürgeranträge und Beschwerden  
12. Bekanntgaben  
13. Anträge und Anfragen  
13.1 Antrag der SPD-Fraktion: Schutzschirm Vereine  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
14. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2022  
15. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2022  
16. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
17. Bürgeranträge und Beschwerden  
18. Bekanntgaben  
19. Anträge und Anfragen  
20. Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2023 225/2022 3. Ergänzung