Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 2. Sitzung
Termin: Mo, 19.02.2024 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
32457 Porta Westfalica
Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2024  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2024  
4. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4.1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW;
Hier: 2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 21.12.2021		 329/2023
5. Auflösung und Neubildung der Ausschüsse 26/2024
6. Regelung der Befugnisse der Ausschüsse 27/2024
7. Festlegung der Größe und Struktur der Ausschüsse 28/2024
8. Wahl der Ausschussmitglieder und stellv. Ausschussmitglieder 29/2024
9. Verteilung der Ausschussvorsitze und stellv. Ausschussvorsitze auf die Fraktionen gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW 31/2024 1. Ergänzung
10. Finanzierung Offener Ganztag
 18/2024
11. Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße
hier: Einleitungsbeschluss der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)		 327/2023
12. Umbesetzung von Ausschüssen  
12.1 Arbeitskreis Friedhofswesen  
12.2 Antrag der AfD-Fraktion  
12.3 Mündlicher Antrag der FDP-Fraktion  
13. Bekanntgaben  
14. Anträge und Anfragen  
14.1 Interaktiver Haushalt
Antrag der FDP-Fraktion 		 
14.2 Finanzierung Offener Ganztag Ferienbetreuung
Antrag der FDP-Fraktion
 
14.3 Resolution Einführung einer landesweit einheitlichen Bezahlkarte für Geflüchtete
Antrag der FDP-Fraktion		  
14.4 Ältestenrat  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
15. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2024  
16. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.01.2024  
17. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
18. Bekanntgaben  
18.1 Sachstand Kindertageseinrichtungen  
19. Anträge und Anfragen  
19.1 Kiosk am Kaiser-Wilhelm Denkmal  
19.2 Spielplatz im Bürgerpark Hausberge