Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 13. Sitzung
Termin: Mi, 17.11.2021 17:31 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021  
4. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 27.10.2021  
5. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
6. Bürgeranträge und Beschwerden  
7. Mitgliedschaft der Stadt Porta Westfalica in der KoPart 276/2021
8. Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica 272/2021
9. Erlass der 22. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 267/2021
10. Stellenbedarf 2022 269/2021
11. Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2022 einschließlich Veränderungslisten 273/2021
12. Bekanntgaben  
13. Anträge und Anfragen  
13.1 Aufforstungsprojekte in Porta Westfalica - gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und der WP  
13.2 Stärkung des Sachgebiets Innere Verwaltung - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen  
13.3 Klimaschutzbudget - Übertragung von Mitteln in das nächste Haushaltsjahr - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen  
13.4 Stationsstelle für Rechtsreferendar*innen - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen  
13.5 Förderung von Photovoltaik-Dachanlagen
Antrag der SPD-Fraktion		  
13.6 Senkung der Grundsteuer B
Antrag der SPD-Fraktion		  
13.7 Bereitstellung von finanziellen Mitteln im HH-Plan 2022 zur Aufwertung des Spielplatzes im Bürgerpark Hausberge (Attraktivitätsoffensive)
Antrag der Fraktionen CDU und FDP
  
13.8 Anfrage Baumängel Feuerwehr  
13.9 Anfrage Kontakt mit Kreis bzgl. Impfungen  
13.10 Anfrage Brückenbenutzung Eisbergen  
13.11 Anfrage bzgl. Vorsitz KZ-Gedenkverein  
13.12 Anfrage zum Antrag von Herrn Kölling  
13.13 Anfrage bzgl. DB  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
14. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2021  
15. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2021  
16. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.11.2021  
17. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.10.2021  
18. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
19. Bürgeranträge und Beschwerden  
20. Bekanntgaben  
21. Anträge und Anfragen  
22. Pachtverträge Nammen-Poggenbeeke 175/2021 1. Ergänzung
23. Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2022 173/2021 2. Ergänzung