Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 5. Sitzung, gem. § 60 Abs. 2 GO NRW Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuss während der epidemischen Lage
Termin: Mo, 22.03.2021 17:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2021  
2. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 22.02.2021  
3. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bürgeranträge und Beschwerden  
5. Bürgeranträge zur Verkehrssituation am Eschweg
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW		 51/2021
6. Jugendhilfeetat 2021 244/2020 2. Ergänzung
7. Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2021
a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das
Haushaltsjahr 2021
b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2021
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW		 72/2021
8. 3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 – delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 27/2021 1. Ergänzung
9. Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Deutschen Glasfaser Wholesale GmbH 59/2021
10. Einführung Serviceportal der Regio iT im Verbund des Kommunalen Rechenzentrums Lemgo
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW		 63/2021
11. Mitgliedschaft im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e. V. (IDR) - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 66/2021
12. Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme

Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW DES Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 21/2021
13. Neugestaltung des Skateparks Platte Weide 245/2020 1. Ergänzung
14. Anbindung Gewerbegebiet Nammen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 324/2020 1. Ergänzung
15. Umbau der Feuer- und Rettungswache - Änderung des Zeitplanes und Bestellung eines Fachplaners 29/2021
16. Installation eines Wachalarmservers in der Feuer- und Rettungswache, um eine funktionelle Wachenanbindung an die neue Kreisleitstelle zu realisieren 30/2021
17. Bestellung von Ortsheimatpflegern
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW		 41/2021
18. Umbesetzung von Ausschüssen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 		 
19. 1. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica 271/2020
20. Bekanntgaben  
21. Anträge und Anfragen  
21.1 Antrag der CDU-Fraktion
Zuteilung einer E-Mail-Adresse für die Bezirksausschüsse 		 
21.2 Antrag der CDU-Fraktion
Planung und Sanierung der Grundschule Hausberge		  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
22. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2021  
23. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.03.2021  
24. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.02.2021  
25. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
26. Bürgeranträge und Beschwerden  
27. Bekanntgaben  
28. Anträge und Anfragen  
29. Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 20/2021
30. Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Eisbergen;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 64/2021
31. Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 215/2020
32. Grundstücksangelegenheiten im Ortsteil Holzhausen;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 26/2021
33. Vereinbarung zur Anlegung von öffentlichen Parkplätzen sowie Umlegung einer Teilfläche des Gehweges im Ortsteil Barkhausen;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021		 23/2021 1. Ergänzung