Sitzungsverlauf

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Sitzung: Haupt- und Finanzausschuss, 2. Sitzung, gem. § 60 Abs. 2 GO NRW Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzausschuss während der epidemischen Lage
Termin: Mo, 22.02.2021 17:30 Uhr
Ort: Städtisches Gymnasium
32457 Porta Westfalica
Forum
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2021  
2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Rates am 14.12.2020 (Aufgrund der delegierten Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW)  
3. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 03.02.2021  
4. Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Rates vom 14.12.2020 (Aufgrund der delegierten Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW)  
5. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
6. Bürgeranträge und Beschwerden  
6.1 Bürgerantrag Vollsperrung des Eschweges zwischen der Gewässerquerung und der Kreuzung Oberfeldstraße  
6.1.1 Ergänzende Stellungnahme zum Bürgerantrag durch die Anwohner Eschweg/Nordweg/Wulfsgagen  
6.2 Bürgerantrag
Öffnung des Eschwegs		  
6.3 Bürgerantrag - Anbringen einer Wartelinie zur Klarstellung der Rechts-vor-Links-Regelung an der Einmündung der Straße Am Park auf die Kempstraße  
7. Plan-Ist-Vergleich über die wesentlichen Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen in 2020.  
8. Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW		 322/2020
9. Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW		 323/2020
10. Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2019
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW		 33/2021
11. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen 2019 - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 31/2021
12. Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2020 - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 28/2021
13. Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW
Touristische Weiterentwicklung der Stadt Porta Westfalica		 321/2020 1. Ergänzung
14. Aussetzung der Erhebung von Elternbeiträgen für Februar 2021;
delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW		 36/2021
15. Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021- Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW. 15/2021
16. Neugestaltung und Ausbau der Webpräsenz und Einführung neuer Medien
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW		 8/2021 1. Ergänzung
17. 3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 – delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 27/2021
18. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 38/2021
19. Bestellung eines Stadtheimatpflegers und eines stellvertretenden Stadtheimatpflegers
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW		 247/2020 1. Ergänzung
20. Richtlinie für die Verleihung des Heimat-Preises
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW		 251/2020 1. Ergänzung
21. SchülerTicket Westfalen
Hier: Beteiligung am Pilotprojekt
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW		 250/2020 1. Ergänzung
22. Organisation von Fahrten ins Impfzentrum
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW		 34/2021
23. Antrag des Stadtsportverbandes zur Verteilung der Sportpauschale im Rahmen des Förderprogrammes „Moderne Sportstätte 2022“
Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW		 301/2020 1. Ergänzung
24. Widmung der Straße „Selhorst“ gem. § 6 StrWG NRW
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW		 286/2020 1. Ergänzung
25. Bushaltestellenumbau Möllberger Straße 7/2021
26. Weserbrücke Eisbergen 263/2020 1. Ergänzung
27. Delegierte Entscheidung des Rates gem. §60 Abs. 2 GO NRW
Sanierung RLT-Anlage für Sporthalle Süd		 319/2020 1. Ergänzung
28. Delegierte Entscheidung des Rates gemäß §60 Absatz 2 GO NRW
Neubau RLT-Anlage im Ratssaal		 320/2020 1. Ergänzung
29. RLT-Anlagen in den Grundschulstandorten Holzhausen und Barkhausen
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW		 270/2020 1. Ergänzung
30. Bekanntgaben  
31. Umbesetzung von Ausschüssen
Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs.2 GO NRW		  
31.1 Antrag der AfD
Umbesetzung im Bauausschuss 		 
31.2 Vertretung der Katholischen Kirche im Jugendhilfeausschuss  
31.3 Antrag der FDP-Fraktion  
31.4 Antrag der SPD-Fraktion
 
32. Anträge und Anfragen  
32.1 Antrag der CDU-Fraktion / Junge Union Porta Westfalica
W-Lan Hotspots in Porta Westfalica		  
32.2 Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion
Ratssitzungen als Live-Stream		  
32.3 Antrag der CDU-Fraktion
Gründung eines Arbeitskreises "Wittekindsberg"		  
32.4 Anfrage zur Nutzung des Ratssaals während der Pandemie  
32.5 Anfrage zum Sachstand des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Porta Westfalica Lerbeck  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
33. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.02.2021  
34. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.12.2020
(Aufgrund der delegierten Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW)		  
35. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.02.2021  
36. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Rates am 14.12.2020 (Aufgrund der delegierten Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW)  
37. Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW  
38. Bürgeranträge und Beschwerden  
39. Bekanntgaben  
40. Anträge und Anfragen  
41. Verleihung Kulturplakette für die Jahre 2020 und 2021
Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW		 214/2020 1. Ergänzung
42. Pachtvertrag für die Sportanlage Nammen "Poggenbeeke" 185/2020
43. Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplanes Nr. 5 „Tielosen“, 6. Änderung -Teilbereich- in Porta Westfalica-Hausberge;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW		 246/2020 1. Ergänzung
44. 1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 79 "Nördlich der Hausberger Schweiz" in Porta Westfalica-Hausberge;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW		 252/2020 1. Ergänzung
45. Erschließung Gewerbegebiet Holtrup-Ost II
„Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW“		 236/2020 1. Ergänzung
46. Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Möllbergen;
Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW 		287/2020 1. Ergänzung